FDP-Chef Lindner zur Russlandpolitik

Lindner, Christian auf der Cebit 2017 Bild FDP springe CC-BY-SA 4.0
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Der Vorsitzende der FDP hat Reportern in Berlin gesagt, dass Russland gewisse Schritte unternehmen müsse, damit die anti-russischen Sanktionen aufgehoben werden.

„Für die FDP ist es nicht akzeptabel, was Außenminister Sigmar Gabriel vorgeschlagen hat, nämlich eine einseitige Aufhebung von Sanktionen ohne gewisse Schritte von Moskau.“ Für die FDP sei es wichtig, eine Veränderung bei den Sanktionen von Russlands Bereitschaft zum Dialog abhängig zu machen.

Zum Thema Krim sagte er, „wir sollten nicht erwarten, dass sich die Position des Kremls zu diesem Thema schnell ändern wird, deshalb müssen wir sehen, wie wir mit diesem Konflikt umgehen und ihn vielleicht in der Zukunft beilegen“. Die FDP habe nie dazu beigetragen, Spannungen entstehen zu lassen, ohne gleichzeitig eine mögliche Entspannung zu suchen.

Seine Bereitschaft zum Dialog könne der Westen dadurch zeigen, dass die G8 wieder eingerichtet werde. „Die Bereitschaft zum Dialog schließt auch ein, dass im G8-Format wieder mit Präsident Putin gesprochen wird.“

Die Generalsekretärin der FDP, Frau Beer, erklärte auf die Frage eines Reporters, wie sich die FDP bezüglich Russland positioniere, dass wichtig sei, klar zu machen, dass die „Besetzung der Ukraine völkerrechtswidrig ist, dass das kein Dauerzustand sein kann“. Aber gleichzeitig werde man „gesprächsbereit zu sein, wenn sich in Russland unter der Regierung Putins etwas ändert“. Wenn das geschehe, „dann wird das möglich sein. Ansonsten bleibt es bei den Sanktionen. … Wenn wir Veränderungen in Russland sehen, dann ist es notwendig auch dialogbereit zu sein, um am Ende Ergebnisse im Hinblick auf die Ukraine zu erreichen. Es geht darum, Veränderungen zu erreichen, weil die momentane Aufstellung Russlands nicht der entspricht, die das Völkerrecht vorsieht“, wird Frau Beer zitiert.

[hmw/russland.News]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.