‚Failed State‘ am Rande Europas?

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Droht ein „failed state“, ein gescheiterter Staat, am Rande Europas? Das zwischen Rumänien, der Ukraine und dem Schwarzen Meer eingeklemmte Moldawien gehört – politisch und wirtschaftlich gesehen – zu den bedauernswertesten Regionen des Kontinents. Seine 3,1 Millionen Einwohner sind die ärmsten Europäer; im Human Development Index der Vereinten Nationen rangiert das Land auf Platz 114 von 187 Ländern.

Ein Gemeinwesen, das manche Politiker perspektivisch schon als EU-Mitglied handeln, sieht anders aus.

Scheitern der EU-Politik

Moldawien ist auch ein Sinnbild für das Scheitern der EU-Politik gegenüber den nicht-russischen europäischen Sowjetrepubliken, Östliche Partnerschaft genannt. Der Grund liegt weniger in dem 24 Jahre alten eingefrorenen Transnistrien-Konflikt als in der offensichtlichen Unfähigkeit der moldawischen Eliten, trotz vergleichsweise geringer Einmischung von außen ein halbwegs funktionierendes Staatswesen auf die Beine zu stellen.

Noch vor wenigen Jahren machten die meisten Beobachter dafür die bis 2009 regierenden Kommunisten verantwortlich. Seitdem jedoch sind Parteien an der Macht, die sich ihrem Programm nach pro-westlich und pro-europäisch geben. Doch Wohlstand und Demokratie bleiben für den Großteil der Einwohner Wunschträume. Umso mehr wird die moldawische Politik von reichen und einflussreichen Geschäftsleuten bestimmt.

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