Der Transport von Waren, die Sanktionen unterliegen, ist nur auf der Straße verboten. Die Europäische Kommission (EK) hat die Situation bezüglich des Kaliningrader Transits geklärt. Der Schienentransport ist zulässig, wenn die erforderlichen Kontrollen durchgeführt werden, so die EK. Die Kommission verhandelt jedoch nicht mit Russland über die Freigabe des Kaliningrader Transits.
„Die Mitgliedstaaten sollten sich vergewissern, dass die Transitvolumina innerhalb der historischen Durchschnittswerte der letzten drei Jahre liegen, die insbesondere die tatsächliche Nachfrage nach lebenswichtigen Gütern am Bestimmungsort widerspiegeln, und dass es keine ungewöhnlichen Ströme oder Handelsmuster gibt, die zu Umgehungen führen könnten. Die Durchfuhr von militärischen Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck ist in jedem Fall verboten, unabhängig von der Art der Beförderung“, erklärt die Kommission.
Die Europäische Kommission betonte auch, wie wichtig es ist, die bilateralen Handelsströme zwischen der Russischen Föderation und dem Kaliningrader Gebiet zu überwachen, um sicherzustellen, dass sanktionierte Waren nicht in das Zollgebiet der EU gelangen. „Die Mitgliedstaaten sind für die Umsetzung der Sanktionen verantwortlich. Um eine möglichst wirksame und kohärente Umsetzung zu gewährleisten, gibt die Kommission regelmäßig administrative Leitlinien heraus“, so die EK. Gleichzeitig teilte der Pressedienst der Kommission TASS mit, dass sie den ausgesprochenen Empfehlungen nichts hinzuzufügen habe und dass es keine Gespräche mit Russland zu diesem Thema gebe.
Die litauischen Behörden haben am 18. Juni die Durchfuhr von sanktionierten Waren aus anderen Regionen Russlands nach Kaliningrad blockiert. Der Spiegel berichtete, dass die EG Russland die Wiederaufnahme des Transits in begrenztem Umfang erlauben würde , doch die litauischen Behörden weigerten sich, den grünen Korridoren zuzustimmen.
[hrsg/russland.NEWS]
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