Die EU wird wegen Alexei Nawalny Sanktionen gegen sechs Russen verhängen, darunter der erste stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung, Sergei Kirijenko, berichtete die New York Times am Donnerstag unter Berufung auf drei nicht mit Namen genannte EU-Beamte.
Laut NYT wird erwartet, dass der Direktor des FSB Alexander Bortnikow, der Leiter der Abteilung für Innenpolitik des russischen Präsidenten Andrei Jarin, der Beauftragte des Präsidenten für den föderalen sibirischen Distrikt Sergei Menjailo, der stellvertretende Verteidigungsminister Pavel Popow und der stellvertretende Verteidigungsminister Alexei Kriworutschko unter die Sanktionen fallen.
„Zu den Sanktionen gehören ein Einfrieren von Vermögenswerten und Reiseverbote in EU-Länder“, schreibt die New York Times. Gegen das staatliche wissenschaftliche Forschungsinstitut für organische Chemie und Technologie (GosNIIOKhT) würden ebenfalls Sanktionen verhängt.
„Die Geheimdienste westlicher Länder behaupten, dass dieses Institut das Nowitschok-Nervengift, das bei der Vergiftung von Nawalny verwendet wurde, entwickelt und produziert hat“, heißt es in der Zeitung.
Die Washington Post behauptet, Deutschland und Frankreich hätten eine Liste von Personen, die angeblich mit dem Vorfall mit Nawalny in Verbindung gebracht wurden, zusammengestellt und diese Woche Vertretern der EU-Mitgliedstaaten zusammen mit 500 Seiten Beweise für die Beteiligung dieser Personen an dem Vorfall gezeigt. Die Quellen der Zeitung fügten hinzu, dass hochrangige EU-Diplomaten die Liste am Vortag, dem 13. Oktober, genehmigt haben.
Russland wird auf die Sanktionen im „Fall Nawalny“ spiegelbildlich reagieren, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow.
„Jetzt werden die Deutschen trotz aller völkerrechtlichen Verpflichtungen keine Fakten liefern. Wir antworten spiegelbildlich, dies ist diplomatische Praxis“, sagte Lawrow in einem Interview mit russischen Radiosendern.
Am Mittwoch wurde bekannt, dass der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Staaten (COREPER) in der EU Sanktionen im Fall des russischen Oppositionsführers Alexei Nawalny vereinbart hat. Es wird erwartet, dass restriktive Maßnahmen gegen sechs Personen und eine Organisation eingeführt werden. Die Veröffentlichung der Sanktionsliste im offiziellen EU-Journal ist für Donnerstag geplant.
[hrsg/russland.NEWS]
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