Die EU beabsichtigt, die Pässe der Russischen Föderation, die den Einwohnern des Donbass ausgestellt wurden, nicht anzuerkennen. Dies berichtet die Iswestija, sich auf den Pressedienst der Europäischen Kommission beziehend.
„Die Unterabteilungen der Europäischen Kommission arbeiten zusammen mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst und in enger Abstimmung mit den EU-Büros in Moskau und Kiew an allgemeinen Empfehlungen für ihre Mitgliedstaaten und ihre Konsulate zur Identifizierung und möglichen Nichtanerkennung dieser Pässe“, – so die Veröffentlichung des Pressedienstes.
Außerdem diskutieren die Länder dieses Thema auch auf technischer Ebene. Alle EU-Mitglieder sind an der Diskussion beteiligt. Letztendlich entscheidet jedoch jedes Land über die Erteilung von Visa selbst.
Die radikalste Position in der Diskussion nahmen die diplomatischen Vertretungen Lettlands und Litauens ein, die die Erteilung eines Schengen-Visums für Antragsteller mit solchen Dokumenten entschieden ablehnen wollen.
„In Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedstaaten können wir sicherstellen, dass die „neuen Bürger“ Russlands, die plötzlich im Donbass auftauchten, nicht nach Lettland oder in die EU und den Schengen-Raum kommen können“, verlautet aus Riga.
Moskau hat bereits auf diese Diskussion reagiert und erklärt, dass sie im krassen Widerspruch zu den europäischen Werten steht. Darüber hinaus wird Russland die Reaktion der westlichen Kollegen auf die Situation rund um die russischen Pässe genau beobachten.
Präsident Putin hat am 24. April ein Dekret über die vereinfachte Ausgabe russischer Pässe an Einwohner der Lugansker- und der Donezker Volksrepublik (LVR und DVR) unterzeichnet. Am 17. Juli vereinfachte er das Verfahren zur Erlangung der Staatsbürgerschaft für alle Ukrainer aus den in Russland lebenden Regionen Donezk und Lugansk, nicht nur aus den Volksrepubliken Donezk und Lugansk.
[hmw/russland.NEWS]
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