EU mit hartem Aufschwung und unklarer Osterweiterung

2013 brachte das Ende der europäischen Schuldenkrise, die Ökonomie des Kontinents fasst wieder Tritt. Allerdings ist diese Wiederbelebung mit Härten verbunden. Auch die Erweiterung der EU wurde fortgesetzt, Kroatien ist Mitglied der EU geworden. Allerdings haben Brüssels Bemühungen, ehemalige Teilrepubliken der Sowjetunion aufzunehmen, darunter auch die Ukraine, eine Niederlage erlitten. Die politischen und ökonomischen Perspektiven der EU werden weiterhin von einer Reihe instabiler Faktoren beeinträchtigt.

Für EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn haben es wirtschaftliche Strukturanpassungen und finanzielle Regulierungen in verschiedenen EU-Ländern ermöglicht, dass die Inlandsnachfrage zum Hauptimpuls des Wachstums geworden sei. Immer mehr Zeichen hätten bewiesen, dass die EU-Wirtschaft den Wendepunkt bereits passiert habe:

„In ganz Europa zeigt sich Wachstum. Auch die Zuversicht wächst. Die Inlandsnachfrage und die Investitionen haben zugenommen. Für 2014 wird ein Wachstum der gesamten EU-Wirtschaft von 1,4 Prozent prognostiziert, in der Eurozone rechnet man mit 1,1 Prozent. Für 2015 erwarten wir EU-weit 1,9 Prozent und für das Wachstum der Eurozone 1,7 Prozent. Aufgrund der Zunahme des privaten Konsums und der Investitionen könnte auch die Inlandsnachfrage allmählich stärker werden.“

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso betont, die vierjährige Schuldenkrise habe den Europäern eine ernsthafte Lektion erteilt. Mit der Vertiefung der Integration müßten verschiedene Länder die Gesamtinteressen Europas in den Vordergrund stellen. Nur dann könne eine echte politische und wirtschaftliche Integration verwirklicht werden.

„Die wirtschaftliche Wiederbelebung ist weiterhin schwach. Wir müssen unbeirrt kontinuierlich unsere Aufgaben erfüllen. Wir müssen die Festigung der Finanzen und strukturelle Reformen durchsetzen. Wir müssen klar die Bedeutung gezielter Investitionen erkennen. Das ist der Grund, warum wir schwerpunktmäßig die Schwierigkeiten bei der Finanzierung kleiner und mittelgroßer Betriebe sowie bei Arbeitsplätzen für Jugendliche lösen müssen. Wir müssen das Finanzsystem renovieren. Gleichzeitig müssen wir mit aller Kraft noch vor den Wahlen des Europäischen Parlaments im Mai 2014 einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus ins Leben rufen. Ich meine, das Legislaturverfahren muss vollendet werden. Die Errichtung einer Bankenunion ist nach wie vor unsere wichtigste Aufgabe.“

Parallel dazu ist die Perspektive der EU-Osterweiterung noch nicht klar. Am 1. Juli 2013 wurde Kroatien zum 28. Mitglied der EU. Der zuständige EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle sagte, trotz der beispiellosen Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa sei die EU-Osterweiterung nicht eingestellt worden.

Dabei ist es für Teilrepubliken der ehemaligen Sowjetunion, darunter auch die Ukraine, eine enorme Herausforderung, einerseits die Verbindungen mit der EU zu intensivieren und andererseits die traditionellen Beziehungen mit Russland aufrecht zu erhalten. Georgiens EU-Botschafterin Natalie Sabanadze sagte dazu:

„Es ist eine schwere Aufgabe, die Beziehungen mit der EU sowie mit Russland zu balancieren. Georgien hofft auf eine Pflege der freundschaftlichen Beziehungen mit seinen Nachbarländern. Russland gilt als ein strategischer Partner der EU. Zudem ist es das größte Nachbarland Georgiens. Wir erwarten einen Ausbau der Beziehungen mit Russland. Allerdings dürfen diesem Ziel nicht die nationale Sicherheit und die staatliche Außenpolitik geopfert werden. Eine Balancierung der Beziehungen mit der EU und Russland sowie eine Förderung der Partnerschaft mit der EU ist für Georgien die Top-Priorität. Das Land darf dies auf keinen Fall aufgeben.“

[CRI-Online]