EU-Gipfel stellt sich gegen Russland

Foto: commons.wikimedia/Syrio CC BY-SA 4.0
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[Von Peter Schwarz] – Am Donnerstag versammelten sich die 28 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel zu ihrem letzten Gipfel in diesem Jahr. Die EU befindet sich in einer tiefen Krise. Nach der britischen Entscheidung, die Gemeinschaft zu verlassen, der Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten und dem Aufstieg rechter, nationalistischer Kräfte in zahlreichen europäischen Ländern ist sie gelähmt und gespalten.

Die Mitglieder sind über viele Fragen heillos zerstritten – die Verteilung von Flüchtlingskontingenten, die Haltung zur Türkei, die von Berlin und Brüssel erzwungene Austeritätspolitik, den Aufbau einer europäischen Armee, die Reaktion auf den zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump und vor allem über das Verhältnis zu Russland.

Hinzu kommt, dass die Führer der großen Mitgliedsstaaten, die bisher in der EU die Richtung vorgaben, durch innenpolitische Krisen geschwächt sind.

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