EU-Assoziierungsabkommen weiterhin Druckmittel für die Freilassung Timoschenkos

Kiew – Die Botschafter der USA und der EU in der Ukraine haben am Mittwoch ein dreistündiges Gespräch im Charkower Krankenhaus mit Julia Timoschenko geführt. Über den Inhalt des Gespräches wollten sie keine Auskunft geben, sie teilten lediglich mit, dass Timoschenko sich in guter mentaler Verfassung befinde.

Die Freilassung von Timoschenko wird u. a. seitens der EU nach wie vor als eine Vorbedingung für die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens und der Schaffung eine Freihandelszone mit der Ukraine genannt.

Justizministerin Jelena Lukasch hatte am Dienstag mitgeteilt, dass der ukrainische Präsident Janukowitsch keine gesetzliche Möglichkeit habe, Julia Timoschenko, die wegen der Unterzeichnung des russisch-ukrainischen Gasabkommens im Jahr 2009 wegen Machtmissbrauch verurteilt wurde, zu begnadigen.

Janukowitsch hatte erklärt, dass die Ukraine mit der EU verhandelt habe, um eine Lösung dieses Problems zu finden.

Die Opposition in der Ukraine wiederholt dagegen ständig, dass es in der Macht des Präsidenten stehe, Julia Timoschenko zu begnadigen.

Timoschenko hat einer medizinischen Behandlung im Ausland zugestimmt und dem ukrainischen Präsidenten liegt ein Gnadengesuch vor.

[russland.RU]