Erdgas für den Fall der Fälle

[german-foreign-policy.com] Berlin trifft Vorkehrungen für einen möglichen Ausfall russischer Erdgaslieferungen an die EU. Eine entsprechende Analyse hat kürzlich das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vorgelegt.

Demnach hat die EU in den letzten Jahren zwar Fortschritte bei ihrem Bestreben gemacht, ihre Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern. Doch seien vor allem für den Fall, dass es zu einer umfassenden Konflikteskalation und zu einem Totalstopp der russischen Lieferungen komme, noch weitere Vorbereitungen zu treffen – etwa ein Ausbau innereuropäischer Pipelines zur Weiterleitung importierten Flüssiggases, wie ihn jüngst auch die EU gefordert hat. Außenminister Steinmeier hat unlängst unter anderem in Norwegen wegen einer etwaigen Ausweitung der Erdgaslieferungen in die EU in großem Stil vorgefühlt. Die DIW-Analyse geht auch auf die gegenwärtig noch nicht öffentlich diskutierte Möglichkeit ein, dass es nicht nur zu einem langfristigen Abbruch russischer Lieferungen durch ukrainische Röhren, sondern zu einem dauerhaften Stopp russischer Erdgasausfuhren in die EU überhaupt komme. Das wäre bei einem extremen Dauerkonflikt der Fall, der das Eskalationsniveau des „Kalten Kriegs“ übersteigt, von den Berliner Polit-Strategen aber offenkundig nicht prinzipiell ausgeschlossen wird.

Die ukrainischen Pipelines

Berlin trifft Vorkehrungen für einen möglichen Ausfall russischer Erdgaslieferungen an die EU. Unmittelbarer Anlass ist die Einstellung russischer Lieferungen an die Ukraine am Montag dieser Woche. Kiew hatte sich zuvor geweigert, ein russisches Kompromissangebot anzunehmen, das bei einer Rückzahlung der ukrainischen Erdgasschulden in Höhe von bis zu 4,5 Milliarden US-Dollar einen Erdgaspreis in Höhe des auch von Deutschland gezahlten Betrags vorsah. Gazprom will die EU zwar weiterhin auch über die ukrainischen Pipelines beliefern; doch ist unklar, ob dies auf Dauer gewährleistet werden kann: Moskau schließt Lieferschwierigkeiten für den Fall nicht aus, dass Kiew von den für die EU bestimmten Erdgasmengen illegal etwas für sich abzweigt. Wie der Politikwissenschaftler Heiko Pleines von der Forschungsstelle Osteuropa der Universität Bremen bestätigt, hat Kiew das „in früheren Konflikten mit Russland auch gemacht“.[1] Ein Totalstopp der Lieferungen über die ukrainischen Röhren ist also durchaus möglich.

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