Einschätzungen zur Moskau-Reise von Merkel

Foto: Kremlin.ru
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Klaus Schäfer (CEO Uniper SE), Stellvertretender Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft und Sprecher des Arbeitskreises Russland im Ost-Ausschuss, äußert sich zum Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Moskau am 2. Mai:

Mit der ersten Reise von Bundeskanzlerin Merkel nach Russland seit zwei Jahren verbinden wir die Hoffnung, dass wieder Bewegung in die festgefahrenen EU-Russland-Beziehungen kommt. Beide Seiten brauchen einander, wenn es um wirtschaftliche Prosperität, Sicherheit und Frieden in Europa geht. Die Schnittmenge an gemeinsamen Interessen ist sehr groß.

Wir hoffen, dass der Besuch der Bundeskanzlerin dazu beiträgt, bei der Wiederherstellung von bilateralen, europäischen und globalen Gesprächsformaten mit Russland, die wegen des Ukraine-Konflikts ausgesetzt sind, einen Schritt voranzukommen. Wir brauchen diesen intensiven Dialog.

Die gegenseitigen Sanktionen belasten weiterhin die wirtschaftliche Entwicklung. Nach drei Jahren stellt sich in der Wirtschaft aber ein deutlicher Gewöhnungseffekt ein. Der Schaden ist eingetreten, jetzt machen die Unternehmen das Beste aus der Situation.

In der derzeitigen Form sind die Sanktionen als politischer Faktor nicht mehr wirklich relevant, vielleicht erleichtert dies auch die Suche nach neuen Lösungswegen. Wir halten weiterhin das Angebot eines schrittweisen Abbaus der Sanktionen gegen entsprechende russische Schritte zur Verbesserung der Lage in der Ukraine für notwendig. Aber auch die ukrainische Regierung muss ihren Beitrag zur Umsetzung von Minsk leisten.

Der Glaube an eine gute, gemeinsame Zukunft mit Russland ist zumindest bei den Unternehmen wieder gewachsen, die Zahl deutsch-russischer Investitionsvorhaben nimmt zu und die Handelsbeziehungen erleben seit Jahresbeginn einen überraschend starken Aufschwung. Im Januar und Februar 2017 wuchs der deutsch-russische Handel gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 37 Prozent auf zehn Milliarden Euro, diese Zuwächse betreffen sowohl den Import aus, als auch den Export nach Russland.

Mit dem Thema Digitalisierung gibt es auch ein zukunftsträchtiges Arbeitsfeld, das nach einer engen Abstimmung zum beiderseitigen Vorteil verlangt. Russland sollte in Gespräche zur Schaffung gemeinsamer Standards in Europa einbezogen werden. Die Signale die wir diesbezüglich auf der Hannover Messe erhalten haben, sind sehr positiv und wir hoffen, dass die Bundeskanzlerin dieses Thema auch in Moskau anspricht.“

ost-ausschuss.de