Einreise in die EU: Russen brauchen sich nicht ausziehen

Am 8. September hat die Europäische Kommission Russen die Einreise in EU-Länder in Privatfahrzeugen sowie die Einfuhr persönlicher Gegenstände wie Mobiltelefone, Laptops, Damenbekleidung, Shampoo, Koffer, Kosmetika und Zahnpasta und vieles anderes verboten. Nur eine Empfehlung, die dennoch für viel Aufsehen sorgte.

Prompt stellte ein Sprecher der Europäischen Kommission gestern klar, dass sich die Grenzschützer weiterhin vom „gesunden Menschenverstand“ leiten lassen werden: „Es ist unwahrscheinlich, dass die Kleidung einer Person, die die Grenze überschreitet, darauf abzielt, die EU-Sanktionen zu umgehen. Das ist eine ganz andere Situation als ein teures Auto, und ich denke, das wird bei der Anwendung der Sanktionen berücksichtigt.

Was Autos betrifft, ist alles eindeutig: Russen können nicht mit Privatfahrzeugen in die EU einreisen, da dies unter das Einfuhrverbot für Russland fällt, so die EK. Die Praxis wird zeigen, ob dieses Verbot tatsächlich angewendet wird. Die Erläuterungen der EK zum Einfuhrverbot für in Russland zugelassene Personenkraftwagen EU zielen darauf ab, die „Einreise von Russen in die EU praktisch unmöglich zu machen“, kommentierte die Ständige Vertretung Russlands bei der EU.

Kleidung hingegen dürfe an der Grenze nicht beschlagnahmt werden, auch wenn sie unter Sanktionen falle, versicherte der Vertreter der Europäischen Kommission. Darüber hinaus werde Goldschmuck für den persönlichen Gebrauch von russischen Reisenden nicht beschlagnahmt.

Die ganze Liste der verbotenen Waren umfasst mehr als 160 Artikel. Darunter fast alles, was man auf der Straße mit sich führt – Koffer, Taschen, Schuhe, Damenbekleidung, Kosmetika, Seife, Zahnpasta. „Wer sich streng an die Vorschriften hält, muss die Grenze zur EU mit ungeputzten Zähnen und in Unterwäsche überqueren – und mit Schlittschuhen. Schlittschuhe sind im Gegensatz zu Schuhen nicht verboten“, witzelt Tatjana Rybakowa für die Abonnenten von Republic.

Generell kann die Europäische Kommission nur Empfehlungen aussprechen. So liegt die Entscheidung bei den EU-Ländern selbst und ihren Zollbehörden. Man kann also nur hoffen, dass in naher Zukunft genauere Erklärungen folgen.

Das finnische Außenministerium versicherte, dass russische Autos einreisen können, ohne dass Beschlagnahmungen drohen. Die finnische Politikerin Pia Sarivaara sagte, die Schlagzeilen über die Beschlagnahmung der Autos entsprächen nicht der Realität.

 Litauen wird Autos mit russischer Zulassung bei der Einreise beschlagnahmen und folgt damit den Empfehlungen der Europäischen Kommission. Ausnahmen gelten für Fahrzeuge, deren Besitzer Dokumente vorlegen, die bestätigen, dass das Fahrzeug in das Kaliningrader Gebiet fährt.

Deutschland will die Beschlagnahme von nicht zugelassenem Eigentum von einreisenden Russen nicht ausschließen. Wenn dessen Einfuhr aus Russland in die EU verboten ist, kann er auch dann beschlagnahmt werden, wenn er dem persönlichen Gebrauch der einreisenden Person dient. „Eine generelle Befreiung für den persönlichen Gebrauch von Personen, die aus Russland einreisen, ist nicht vorgesehen. Waren, die einem Embargo unterliegen, können zur weiteren Bearbeitung zurückgehalten, beschlagnahmt oder sichergestellt werden. Die Kontrollen an den Zollkontrollstellen zur Durchsetzung des Embargos werden risikoorientiert durchgeführt“, so die deutsche Zollbehörde.

Die Geschichte begann im Juni, als deutsche Zollbeamte begannen, Autos mit russischen Kennzeichen zu beschlagnahmen, mit der Begründung, dass das Auto zu den Waren gehöre, „die Russland erhebliche Einnahmen verschaffen“, gemäß Artikel 3i der Verordnung 833/2014, die das Embargo gegen Russland definiert. Zunächst schien es, als hätten die deutschen Zollbeamten das Wort „Einfuhr“ einfach nicht richtig aus dem Englischen ins Deutsche übersetzt, denn sie verstanden darunter nicht nur die Einfuhr von Waren, die zum Verkauf (und damit zur Erzielung von Einnahmen) bestimmt sind, sondern auch die vorübergehende Einfuhr von Privatfahrzeugen, mit denen viele Emigranten ins Land kommen. Die ersten beschlagnahmten Autos wurden ihren Besitzern zurückgegeben. Doch die Beschlagnahmungen gingen weiter.

[hrsg/russland.NEWS]