Eine „wahre Kluft“ herrscht zwischen den Vorstellungen Russlands und der Ukraine

Blau-Helme Frea Kama Juno CC BY-SA 3.0

OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger hat erklärt, es gebe eine „wirkliche Kluft“ zwischen den Vorschlägen Russlands und der Ukraine zur UN-Mission im Donbass.

„Ich denke, dass derzeit an der Überwindung dieser Kluft gearbeitet wird, aber ich will nicht über die Chancen sprechen, dass diese sehr schwierige Aufgabe bewältigt und dann eine Resolution im UN-Sicherheitsrat vorgelegt wird“, sagte er am Donnerstag nach einem Treffen mit dem Generalsekretär der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) Juri Chatschaturow.

Greminger begrüßte alle Anstrengungen, die darauf abzielen, die Sackgasse zu überwinden, in die die Umsetzung der Minsker Vereinbarung geraten ist.

Der OSZE-Generalsekretär erklärte auch, dass die OSZE – falls es zu einer Vereinbarung kommt – von Anfang an an der Umsetzung der Initiative zur Einführung einer UN-Mission in den Donbass teilnehmen wolle. „Wir arbeiten seit zwei Jahren in diesem Bereich, wir haben einschlägige Erfahrungen, daher möchten wir von Anfang an an diesem Projekt teilnehmen“.

„Und lassen wir uns nicht von der Hauptsache ablenken: Es gibt keine Alternative zur Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk sowohl in Bezug auf die Sicherheit als auch politisch“.

Präsident Putin hatte den Vorschlag gemacht, Blauhelme an der Donbass/Ukraine-Kontaktlinie zu stationieren, um die Sicherheit der OSZE-Beobachter zu gewährleisten. Später erweiterte er seinen Vorschlag dahingehend, dass die Blauhelme überall dort, wo OSZE-Beobachter seien, stationiert werden könnten.

Kiew beharrt jedoch auf der Entsendung einer UN-Friedensmission im gesamten Donbass, einschließlich der Grenze zur Russischen Föderation.

[hmw/russland.NEWS]