Ein ungewöhnlicher Einsatz

[german-foreign-policy.com] BERLIN/KIEW – Massive Unstimmigkeiten begleiten die Affäre um die festgehaltenen deutschen Militärbeobachter in Slawjansk. Wie ein führender OSZE-Funktionär bestätigt, waren die Militärbeobachter entgegen fortdauernden Falschmeldungen nicht im Auftrag der OSZE in der Ukraine unterwegs, sondern im Auftrag der Bundeswehr und auf Anforderung des Kiewer Umsturzregimes.

Die Tätigkeit der parteilichen Gruppe, die sich offiziell auf das „Wiener Dokument“ beruft – eine Rüstungskontrollvereinbarung -, wurde in der Bundeswehr schon vor dem Zwischenfall in Slawjansk als „ungewöhnlich“ und „in dieser Form noch nicht vorgekommen“ eingestuft. In der Tat operierten die Bundeswehrsoldaten nicht nur in einem gefährlichen Konflikt, sondern auch auf dem Gebiet eines Nachfolgestaates der Sowjetunion; für diese Länder hatte der Westen Moskau einst zugesagt – um das militärische Gleichgewicht in Europa zu wahren -, dort keinerlei militärische Stationierungen vorzunehmen.

Einer der festgehaltenen Deutschen hat Mitte vergangener Woche öffentlich erklärt, seine Delegation beobachte ausschließlich die ukrainischen Sicherheitskräfte; ihr Auftrag lasse anderes nicht zu. Weshalb die Delegation sich dann in einer von den Separatisten kontrollierten Stadt aufhielt, teilt Berlin bislang nicht mit.

Nicht im Auftrag der OSZE

Bei den drei deutschen Soldaten und ihrem deutschen Übersetzer, die seit Freitag gemeinsam mit drei weiteren Offizieren aus NATO-Staaten im umkämpften ostukrainischen Slawjansk festgehalten werden – ein vierter aus dem Nicht-NATO-Mitglied Schweden ist mittlerweile freigelassen worden -, handelt es sich nicht um Mitglieder der offiziellen OSZE-Beobachtermission.

Deren Entsendung in die Ukraine war am 21. März für zunächst sechs Monate beschlossen worden; an ihr sind zehn Deutsche beteiligt. Die in Slawjansk festgehaltenen Deutschen waren hingegen, wie der stellvertretende Direktor des OSZE-Krisenpräventionszentrums, Claus Neukirch, am Wochenende ausdrücklich bestätigte.

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