Ein Schritt hin zum visafreien Verkehr zwischen Russland und EU?

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Brüssel – Russland und die EU „haben die vereinbarten gemeinsamen Schritte, die einen visafreien Verkehr möglich machen sollen, praktisch abgeschlossen und können dies auf dem bevorstehenden Gipfel im Winter bekannt geben“, sagte der Ständige Vertreter der Russischen Föderation bei der EU Wladimir Tschischow in einem Interview mit der Russischen Nachrichtenagentur Itar-Tass.

Die letzte russische Gruppe hat ihre Reise durch sechs EU-Länder am 4. Oktober beendet. Hierbei ging es um die Beurteilung der ausländischen Beziehungen und der Menschenrechte. Die entsprechende europäische Gruppe hat ihre Arbeit in Russland ebenfalls beendet. Dadurch ist die Phase des Austauschs von Missionen beendet.

Ohne eine absichtliche Verzögerung ist es möglich, bis Jahresende einen Beschluss vorzubereiten, in dem die Beendigung der gemeinsamen Schritte festgestellt wird. Auf dem bevorstehenden EU-Gipfel im Winter kann diese Entscheidung verkündet werden. Sollte die europäische Seite dies nicht tun, müsste sie erklären, warum sie dazu nicht bereit ist.

Zu entscheiden, dass mit Gesprächen über den visafreien Verkehr begonnen werden soll, wird dann der erste von drei Momenten der Wahrheit sein. Der zweite wird die Unterzeichnung des Dokuments und der dritte die Inkraftsetzung des Dokuments sein, sagte Tschischow.

Die Bedenken einiger europäischer Politiker, dass der visafrei Verkehr zu einem deutlichen Ansteigen der Migration aus Russland in die EU führen würde, sind grundlos, denn die Grenzkontrollen blieben ja bestehen. Russland habe nicht vor, ein Teil des Schengener Gebiets zu werden. Im Gegenteil, durch die gleichzeitige Einführung der biometrischen Pässe würden die Kontrollmöglichkeiten weiter verbessert.

[russland.RU]