Ein Ring um Russland

NATO-Karte-User-Patrick-Neil-based-off-of-Image-EU1976-1995.svg-by-glentamara.-Quelle-Wikimedia-Commons.-Creative-Commons-Lizenz-3.0

Mit martialischen Provokationen an Russlands nordwestlicher Grenze und mit der Ankündigung weiterer militärischer Trainingsprogramme für die ukrainischen Streitkräfte erhöht die NATO den Druck auf Moskau. Vor wenigen Tagen haben sich rund 100 NATO-Soldaten an einer Parade zum estnischen Unabhängigkeitstag beteiligt und sind in diesem Rahmen in Kampfmontur wenige Meter vor einem russischen Grenzposten aufmarschiert.

Estland stellt einen Stützpunkt für die NATO-„Speerspitze“, die derzeit unter deutscher Führung aufgebaut wird und binnen kürzester Frist gegen Russland einsetzbar sein soll. Zugleich kündigt Großbritannien an, sich gemeinsam mit den USA am Training der ukrainischen Streitkräfte zu beteiligen. Ungebrochen wird über Waffenlieferungen diskutiert.

Drohgebärden der NATO treffen jetzt auch Moldawien. Es sei womöglich mit einer „russischen Aggression“ dort zu rechnen, behaupten Medien unter Berufung auf NATO-Oberbefehlshaber Philipp Breedlove. Die durch nichts belegten Behauptungen zeigen exemplarisch, wie das westliche Kriegsbündnis mit Drohungen auf Einflussverluste reagiert: In der moldawischen Bevölkerung hat die EU zuletzt stark an Zustimmung verloren; wachsende Sympathien wenden sich Russland zu.

Sparen für EU und Oligarchen
In Moldawien hat sich die Stimmung in der Bevölkerung in den vergangenen Jahren deutlich zu Ungunsten der EU verschoben. 2009 war in Chișinău eine Regierung an die Macht gekommen, die für eine klare Annäherung an Brüssel eintrat. Dies befürworteten damals noch 70 Prozent der Menschen im Land.

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