Durchbruch für friedliche Lösung in der Ukraine?

[Florian Rötzer] Ohne die USA scheint es bessere Wege der Konfliktlösung zu geben, wie die Berliner Erklärung der deutschen, französischen, ukrainischen und russischen Außenminister zeigt

Der deutsche Außenminister Steinmeier hat in einer Initiative mit seinem französischen Kollegen Fabius erneut durch ein gemeinsames Treffen mit dem neuen ukrainischen Außenminister Klimkin und seinem russischen Kollegen Lawrow versucht, einen Weg aus der Gewalt in der Ukraine zu finden. Ebenfalls mit Fabius und dem polnischen Außenminister hatten sie ein Abkommen mit dem damaligen Präsidenten Janukowitsch und den drei Oppositionsparteien erreicht, waren aber damit am Maidan gescheitert. Das unter US-Beteiligung ausgehandelte Genfer Abkommen war wegen seiner Einseitigkeit hingegen schon am Tag seiner Unterzeichnung hinfällig. Jetzt wurde in Berlin immerhin, wieder ohne US-Beteiligung, ein erster Schritt auf einen neuen Waffenstillstand hin beschlossen. Sollte eine friedliche Lösung des Konflikts möglich werden, so würde dies demonstrieren, dass die „europäische Lösung“ zielführender ist als die von den USA ausgehende politische und auch militärische Zuspitzung des Konflikts mit Russland und das Wiederaufleben der Fronten des Kalten Kriegs.

weiter bei telepolis >>>