Donbass-Rebellen verschieben Wahlen

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Vier Tage nach dem Pariser Normandie-Gipfel mit Francois Hollande, Angela Merkel, Petro Poroschenko und Wladimir Putin haben die selbsternannten „Volksrepubliken“ im ostukrainischen Donbass – Lugansk und Donezk – laut Agenturmeldungen die von ihnen für den 18. Oktober und 1. November 2015 verkündeten Wahltermine bis zum Februar 2016 verschoben.

Diese Wahlen stellen einen wesentlichen Stolperstein bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zum Jahresende dar.

Wahlen: ein gesichtswahrender Kompromiss

Ursprünglich war vorgesehen gewesen, dass am 25. Oktober in der gesamten Ukraine einschließlich der aufständischen Gebiete Regionalwahlen hätten stattfinden sollen. Dieser Teil des Minsker Abkommens war jedoch in Kiew – offiziell aus Sicherheitsbedenken – auf Widerstand gestoßen. Der jetzt für den kommenden Februar angekündigte Wahltermin, so vermuten Beobachter, lässt den Parteien hinreichend Zeit, einen für alle Seiten gesichtswahrenden Kompromiss auszuarbeiten.

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