Die Straße von der russischen Grenze nach Donezk ist glatt wie ein Spiegel. „Die ist in den letzten beiden Jahren komplett repariert worden“, erklärt nicht ohne Stolz Andrej, der Fahrer. Darauf, dass wir uns in einem Kriegsgebiet befinden, machen nur die Militärposten kurz vor der Stadt aufmerksam.
Bei der Einfahrt in die Hauptstadt des Gebietes Donezk in der Ost-Ukraine und derzeit Sitz der Regierung der selbsternannten „Donezker Volksrepublik“ bietet sich das Bild einer ganz normalen Großstadt mit breiten Straßen und dichtem Verkehr, Parks, einem überdachten Stadion, Einkaufs-Tempeln mit jeder Menge westlicher Top-Marken.
„Unser Ziel: Ein autonomes Gebiet in der Ukraine“
Erstes Ziel ist das Außenministerium der international nicht anerkannten Volksrepublik. Die 33jährige Ressortchefin Natalja Nikiforowa hat Völkerrecht studiert und ihr Amt erst vor einem halben Jahr übernommen. „Ich bin ständiges Mitglied unserer Verhandlungsdelegation bei den Minsker Gesprächen. Deshalb meinte Präsident Sachartschenko, mein Status müsse vom Berater zum Mitglied der Regierung erhöht werden.“ Die attraktive Blondine lächelt etwas verlegen.
Dann passiert etwas Unerwartetes. Auf die Frage nach ihren Vorstellungen über die Zukunft des Territoriums, das sie vertritt, antwortete sie: „Sie mögen es erstaunlich finden, aber unsere favorisierte Variante ist die eines autonomen Gebietes in der Ukraine.“ Doch das „Aber“ folgt sofort: „Mit dieser Kiewer Regierung ist das nicht zu machen.“ Sie berichtet, wie Kiew trickst, um einerseits den Anschein zu erwähnen, die Minsker Vereinbarungen vom Februar 2015 zu erfüllen, andererseits aber in der Praxis nur zu blockieren.
Ein Beispiel: Die ukrainische Regierung hatte bereits im September 2014 ein Gesetz „Über den besonderen Status einzelner Territorien in den Gebieten Donezk und Lugansk“ verabschiedet. Allerdings „vergaß“ das Parlament, die Werchowna Rada, diese Territorien genau zu beschreiben. Wieder verging viel Zeit, bis Kiew hier seine Hausaufgaben gemacht hatte. Aber nach wie vor ist unklar, was dieser besondere Status konkret beinhalten soll. So gibt es zwar dieses Gesetz, aber es wird nicht umgesetzt, auch deshalb, weil die Kiewer Führung keine Föderalisierung der Ukraine will.
Verlängerungs-Gesetz mit Ausstiegsklausel
Nur wenige Tage nach dem Gespräch mit Natalja Nikiforowa beschloss das ukrainische Parlament die Verlängerung dieses Gesetzes um ein Jahr, was die Möglichkeit der friedlichen Beilegung des Konfliktes erhalten würde. In Deutschland und Frankreich zeigte man sich erfreut über dieses Papier, das beiden Signaturstaaten des Minsker Abkommens vor der ersten Lesung in der Werchowna Rada vorgelegt worden war. Allerdings gab es im Parlament eine hitzige Diskussion, in deren Ergebnis jeglicher Hinweis auf die Minsker Vereinbarungen gestrichen wurde und dafür der Passus eingefügt wurde, dass die Verlängerung erst in Kraft tritt, wenn alle „illegitimen Truppen und die gesamte Militärtechnik, wie auch alle Kämpfer und Söldner aus den okkupierten Territorien abgezogen werden.“ Wer und was unter diese Formel fällt, bestimmt natürlich Kiew.
Für den Fall, dass nach Auffassung der ukrainischen Führung diese Forderung bis zum 19.10.2017, an dem das bisherige Abkommen ausläuft, nicht erfüllt werden, beschlossen die Abgeordneten unter der Nr. 7163 das Gesetz „Über die Besonderheiten der Staatspolitik zur Sicherung der Souveränität der Ukraine über die zeitweilig okkupierten Gebieten der Gebiete Donezk und Lugansk“ also einer „Re-Integration der Ukraine“, das dem Präsidenten jederzeit die Vollmacht zum Einsatz militärischer Mittel gegen die abtrünnigen Gebiete erteilt, was bedeutet, dass die Waffen sprechen, statt Argumenten.
Betriebe beginnen wieder zu arbeiten – auch ohne die Eigentümer
Auch heute fallen Schüsse an der Demarkationslinie, aber die Außenministerin versichert, dass die bewaffneten Kräfte der Republik, den strengen Befehl haben, nicht zurückzuschießen. Diese Aussage wurde später von einem Vertreter einer Hilfsorganisation bestätigt, die humanitäre Güter aus Nordsibirien in den Donbass bringt.
„Die Menschen wollen nur Frieden, Arbeit und eine Zukunft. Wenn es nicht möglich ist, auf dem Verhandlungsweg eine für beide Seiten annehmbare Lösung zu finden, bauen wir weiter unseren eigenen Staat auf“, erklärt Nikiforowa. Immer mehr Einwohner der Stadt kehren zurück, Betriebe beginnen wieder zu arbeiten. „Wenn die Eigentümer gegenwärtig außerhalb des Landes leben, stellen wir die Betriebe unter externe Verwaltung, das heißt, sie werden nicht enteignet.“ Die Steuern tröpfeln eher, als das sie fließen, denn das größte Problem ist der Absatz der Waren.
Zwar arbeiten einige Steinkohlengruben noch, aber der jahrzehntelange Hauptabnehmer Ukraine verbietet jeden Import des Brennstoffs aus dem von ihr nicht kontrollierten Donezker Gebiet und Russland braucht die Kohle nicht. Auch die Metallerzeugnisse erleiden ein ähnliches Schicksal.
Können denn die Donezker und Lugansker Volksrepubliken auf lange Sicht selbständig sein?
„Das wird sehr schwierig, wenn wir uns nicht als Alternative der Russischen Föderation anschließen, wonach es aber gegenwärtig nicht aussieht.“ Sollte die Ukraine weiterhin nicht an einer friedlichen Lösung des Konfliktes interessiert sein, wird wohl der Ost-Donbass ein ähnliches Schicksal erleiden, wie Südossetien, Abchasien oder Transnistrien – den eines eingefrorenes Konfliktes.
Blauhelme nur an der Demarkationslinie
Und wie sieht man in Donezk den von Putin ins Gespräch gebrachte Einsatz von UN-Blauhelmen in der Region? „Es ist in der Tat so, dass die im Konfliktgebiet tätigen OSZE-Mitarbeiter oft um ihre Sicherheit fürchten“, erläutert die Ministerin. „Deshalb ist der Vorschlag des russischen Präsidenten darauf gerichtet, deren Schutz zu gewährleisten. Das bedeutet, dass die Blauhelme ausschließlich an der Berührungslinie stationiert werden. Der Einsatz in anderen Territorien unserer Republik ist also kein Thema“. Allerdings bestehe die Führung der „DNR“ darauf, an Verhandlungen über den Einsatz von UN-Friedenstruppen gleichberechtigt beteiligt zu werden.
Bei allen Gesprächen, mit Amtsträgern und Bürgern auf der Straße ist das Bestreben sichtbar, den Krieg aus dem Bewusstsein zu verdrängen und sich auf die Zukunft zu freuen. In Donezk gelingt das schon recht gut, hier erinnert nur die nächtliche Sperrstunde zwischen 23 und 5 Uhr, daran, dass der Frieden noch nicht sicher ist.
Wer hat ein Röntgengerät übrig?
Anders ist die Situation in der Stadt Gorlowka, das unmittelbar an der Front liegt. Schon die Straße dorthin von Donezk macht das deutlich – notdürftig geflickte Löcher von Granaten-Einschlägen am Straßenrad verlassene, zerschossene Häuser. Trotzdem auch hier Aufbruchsstimmung: „Obwohl Gorlowka von drei Seiten an die Konfliktlinie grenzt, kommen auch hierher wieder viele vor dem Krieg geflohene Einwohner zurück“, sagt das Mitglied der Stadtverwaltung und Leiter der Abteilung Gesundheitswesen, Dr. Denis Taranow. Er war zuvor Chefarzt des Kinderkrankenhauses Gorlowka und hatte vor zwei Jahren die humanitäre Hilfslieferung mit Medikamenten im Wert von über 100.000 Euro in Empfang genommen, die im Ergebnis einer durch zwei Bundestagsabgeordnete der Linken als private Initiative organisierte Spendenaktion zustande gekommen war.
„Die gesundheitliche Betreuung hat sich seither deutlich verbessert. Auch die Versorgung mit Medikamenten aus Mitteln des zentralen und kommunalen Budgets hat sich stabilisiert. Alle lebenswichtigen Arzneimittel, Insulin, wie auch Hämodialyse werden den Patienten kostenlos zur Verfügung gestellt. Aber bei über der Hälfte der Präparate kommen wir nicht ohne Zuzahlungen aus.“ Behandelt werden jedoch nicht nur Patienten aus dem unmittelbaren Einzugsbereich. Nach einem Beschluss der Donezker Führung werden entsprechend dem Plan „einheitlicher Donbass“ auch Bewohner von Ortschaften auf der anderen Seite der Demarkationslinie im gesamten Gebiet der Volksrepublik kostenlos medizinisch versorgt. Im vergangenen Jahr waren es 12.000 Patienten, in diesem Jahr werden 14.000 erwartet. Das war natürlich eine politische Entscheidung, so war uns im Donezker Ministerium für Gesundheitswesen gesagt worden, um die Einheit des Donbass zu unterstreichen.
Das trifft aber offenbar bei der eigenen Bevölkerung nicht nur auf Zustimmung, weil sich dadurch die Wartezeit auf einen Arzttermin verlängert. Denn es fehlt an Ärzten. Für umgerechnet 120 Euro zu arbeiten, wenn es beispielsweise in Russland etwa das Siebenfache gibt, verlangt viel Idealismus. „Außerdem fehlt dringend benötigte medizinische Ausrüstung, wie Röntgengeräte, gar nicht zu sprechen von einem Computertomografen“, beklagt Taranow. Vielleicht findet sich ja in einem anderen Land ein gebrauchter Apparat, der ihnen überlassen werden könnte, hofft er.
Dann zeigt uns die Chefärztin des Kinderkrankenhauses, Dr. Marina Karawan, was sich in den vergangenen zwei Jahren in der Einrichtung getan hat. Mit Spendengeldern, vor allem aus Deutschland, wurden die Fenster und die Heizungsrohre repariert, die durch den ukrainischen Granatbeschuss zu Bruch gegangen waren. Es entstand ein Bereich Physiotherapie für Kleinkinder und der Operationssaal in der gynäkologischen Abteilung wurde modernisiert. Es sind bescheidene Fortschritte, aber der Stolz ist den Mitarbeitern deutlich anzusehen.
Aber noch ist kein Frieden. Am Tag nach unserem Besuch in Gorlowka starb im Ortsteil Saizewo ein Bewohner bei einem Granatbeschuss von ukrainischer Seite.
[hh/russland.NEWS]
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