NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat eine Debatte über die Stärkung des Bündnisses eingeleitet. Das Bündnis soll in die Lage versetzt werden, auf die Herausforderungen von morgen zu reagieren, berichtet die Deutsche Welle.
„Meine Vision von NATO-2030 ist kein Neustart der NATO. Es geht darum, wie wir unser bereits starkes Bündnis weiter stärken können“, betonte der Generalsekretär. Er plant, nicht nur den militärischen, sondern auch den politischen Aspekt der NATO zu stärken.
Laut Stoltenberg hat die Coronavirus-Pandemie die Spannungen im Sicherheitsbereich nur verschärft. Unter den besonderen Herausforderungen nannte er vor allem die Russische Föderation: „Russland hat seine militärischen Aktivitäten nicht vermindert.“ Außerdem nannte er terroristische Organisationen, insbesondere den Islamischen Staat. Und „die Stärkung Chinas verändert das Kräfteverhältnis in der Welt grundlegend“, fügte Stoltenberg hinzu.
In Beantwortung einer Frage zu den Beziehungen zu Russland erinnerte der NATO-Generalsekretär an den sogenannten „Doppelspur-Ansatz“ des Bündnisses für die Beziehungen zu Moskau: Stärkung der Abschreckung bei Fortsetzung des Dialogs. „Der beste Weg, um einen Konflikt zu verhindern, besteht darin, jeden Zweifel daran zu beseitigen, dass die NATO bereit ist, ihre Verbündeten zu verteidigen. Gleichzeitig ist Russland aber unser Nachbar, Russland wird nirgendwohin verschwinden. Und wir glauben an den Dialog mit Russland und werden nach besseren Beziehungen zu Russland streben“, so Stoltenberg.
Am 31. März wurde berichtet, dass im Militärblock der NATO eine Expertengruppe von 10 Personen gebildet wurde, um Vorschläge zur Reform des Nordatlantischen Bündnisses zu erarbeiten. Die Gruppe wird von dem ehemaligen deutschen Innenminister Thomas de Maizière und dem ehemaligen amerikanischen Diplomaten Wess Mitchell geführt.
Die Experten sollen Empfehlungen zur Reform des Bündnisses für den nächsten NATO-Gipfel Anfang nächsten Jahres ausarbeiten. Sie werden ihre Vorschläge in einem Bericht an Stoltenberg präsentieren. Die Experten wurden angewiesen, „Empfehlungen zur Stärkung der Einheit des Bündnisses, zur Ausweitung der politischen Konsultationen und zur Koordinierung zwischen den Partnerländern sowie zur Stärkung der politischen Rolle der NATO“ zu erarbeiten.
[hrsg/russland.NEWS]
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