Die Präsidentenrede zur Föderations-Versammlung (Teil 6)

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Vor einem Publikum von mehr als 1.000 Anwesenden hielt Russlands Präsident Wladimir Putin seine traditionelle Ansprache. Hier der sechste Teil der Rede im Originalwortlaut auf Deutsch übersetzt.

Wladimir Putin:

„(…) Kollegen, wir interessieren uns für die breite Geschäftszusammenarbeit mit unseren ausländischen Partnern, und wir begrüßen Anleger, die sich auf langfristige Arbeit am russischen Markt konzentrieren. Wenn auch die aktuellen Verhältnisse, denen sie gegenüberstehen, nicht immer geneigt sind. Wir schätzen ihre positive Einstellung gegenüber unserem Land und die Tatsache, dass sie Vorteile sehen, um ihre jeweiligen Geschäfte in unserem Land auszubauen. Russland wird an Integrationsprozessen beteiligt, die entworfen wurden, um zusätzliche Wege zu ebnen, um Wirtschaftskontakte mit anderen Ländern auszuweiten.

Wir haben folgendes Niveau bei der Zusammenarbeit innerhalb der eurasischen Wirtschaftsvereinigung erreicht, indem wir einen allgemeinen Raum, mit freiem Verkehr des Kapitals, der Waren und der Arbeit schaffen. Wir haben eine grundlegende Vereinbarung über das Kombinieren eurasischer Integration mit dem chinesischen Silk Road Wirtschaftsabkommen getroffen. Eine Freihandelszone mit Vietnam wurde gegründet. Im nächsten Jahr werden wir den Gipfel des RUSSLANDS-ASEAN in Sotschi veranstalten, und ich bin überzeugt, dass wir  eine gegenseitige Tagesordnung für die Zusammenarbeit eruieren werden.

Ich habe vor, Beratungen mit unseren Kollegen von der eurasischen Wirtschaftsvereinigung, mit dem SCO und den Mitgliedern von ASEAN, sowie mit den Staaten zu halten, die im Begriff sind, sich dem SCO, anzuschließen, mit der Absicht eine  potenzielle Wirtschaftspartnerschaft zu bilden. Zusammen bilden unsere Staaten fast ein Drittel der Weltwirtschaft in Bezug auf die Kaufkraftgleichheit. Solch eine Partnerschaft könnte sich am Anfang darauf konzentrieren, Investitionen zu schützen, Verfahren für den grenzüberschreitenden Warenverkehr, in gemeinsamer Entwicklung technischer Standards für Folgendgenerationstechnologieprodukte zu realisieren. Mit gegenseitiger Bestimmung des Zugangs zu Märkten für beide. Natürlich sollte diese Partnerschaft auf Grundsätzen der Gleichheit und des gegenseitigen Interesses basieren.

Für Russland wird diese Partnerschaft neue Möglichkeiten öffnen, um Lebensmittel- und Energieexporte zu vergrößern, sowie Dienstleistungen in Technik, Ausbildung, Gesundheitsfürsorge und Tourismus zum pazifischen Raum Asiens anzubieten. Dabei erlauben wir uns die Hauptrolle im Formen neuer Technologiemärkte zu spielen, und das Neuorientieren des Hauptwelthandels fließt nach Russland.

Wir werden fortsetzen , unsere Transportinfrastruktur zu intensivieren und logistische Hauptzentren, wie das Azov-Schwarze-Meer, die Transportmittelpunkte von Murmansk, den modernen Häfen in der Ostsee und dem russischen Fernen Osten auszuwreiten. Wir werden das System des Zwischenregionalluftverkehres, einschließlich in nördlichen und arktischen Gebieten konsolidieren. Wir werden im Detail die Situation mit Binnenwasserstraßen und Flusswegen während einer bevorstehenden Staatsratsitzung nachprüfen.

Der Nördliche Seeweg sollte eine Verbindung zwischen Europa und dem pazifischen Raum Asiens werden. Um seine Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen, werden wir die Leitung des Freihafens von Vladivostok als Schlüssel fernöstlicher Häfen, wie gebeten, durch Unternehmen erweitern, die in diesem strategisch wichtigen russischen Gebiet praktizieren.

Die sozioökonomische Entwicklung dieses Gebiets hat nationalen Vorrang. Anleger haben großes praktisches Interesse an den neuen Methoden der Operation gezeigt, die wir einschließlich der Vorzugsentwicklungsbereiche vorgeschlagen haben.

Ich beauftrage die Regierung, Entscheidungen darüber zu beschleunigen, Energiequoten für die fernöstlichen Gebiete abzufangen, wo sie beträchtlich über durchschnittlichen nationalen Raten sind und ich nötige das Parlament, das Modellgesetz über freie Zuteilung von Landzuweisungen an Menschen im Fernen Osten schnell zu bearbeiten.

Im Laufe der letzten paar Jahre sind bevorzugt Investitionen in der Entwicklung Khabarovsks und Vladivostoks gemacht worden, und die Leute dort haben die Verbesserungen bemerkt. Komsomolsk-on-Amur muss schnell Entwickelnzentrum im Fernen Osten werden. Es ist eine Stadt mit einer reichen Geschichte und modernen hochtechnologischen Industrien für Zivilprodukte, die hohe Nachfrage genießen und auch fruchtbar für den Verteidigungssektor arbeiten. Aber die städtische und soziale Infrastruktur dieser Stadt ist vernachlässigt worden.

Ich beziehe mich auf  das Gesicht der Stadt und seine Sportarten, Kultur, Gesundheitsfürsorge und Ausbildungsmöglichkeiten, von denen keine mit dem Potenzial von Komsomolsk-on-Amur im Einklang steht. Deshalb ist es schwierig, talentierte junge Fachleute dort anzuziehen, die die Regionalgesellschaften brauchen. Ich glaube, dass wir Mittel der laufenden Programme verwenden können , um die Probleme von Komsomolsk-on-Amur ohne Verzögerung zu richten. Natürlich können wir das nicht über Nacht tun, aber wir müssen mindestens verstehen, was wir vollbringen müssen, und wie schnell die Arbeit weitergehen muss.

Kollegen, wir haben eine langfristige Tagesordnung, die von Wahlzyklen und der vorherrschenden Situation unabhängig sein muss. Diese strategischen Absichten schließen die Bewahrung der Nation, Erziehung unsere Kinder, um, ihre Talente zu entwickeln, die die Basis der Macht und Zukunft jedes Landes, einschließlich Russlands, einsetzt.

Ich würde gerne zur Bevölkerungsstatistik kommen. Wir haben ein natürliches Bevölkerungswachstum seit den letzten drei Jahren. Es ist bescheiden, aber dennoch vorhanden. Was ich gern hervorheben würde, ist, dass, gemäß Prognosen, wir einen demografischen Zusammenbruch wegen des  Echos der 1990er Jahre gesehen haben. Aber dazu ist es zum Glück nicht gekommen, weil die Hälfte der Neugeborenen heute die zweite oder dritte Generation ist. Russische Familien wollen Kinder haben, sie glauben an ihre Zukunft und an ihr Land, und sie sind überzeugt, dass der Staat ihnen helfen wird.

Das Mutterschaftskapitalprogramm endet im nächsten Jahr. Mehr als 6.5 Millionen Familien haben seine Vorteile, einschließlich auf der Krim und in Sevastopol genossen. Aber wir wissen, dass unsere Anstrengungen in diesem Bereich nicht genügend gewesen sind , um die demografische Wunde der Vergangenheit zu schließen.

Natürlich begreifen wir, dass das das Budget strapazieren wird, dass das Programm Hauptfinanzierung braucht. Wir haben in der Vergangenheit gesagt, dass wir die Zahlen analysieren müssen, um zu sehen, ob wir diese Last schultern können, wie die Finanzmänner sagen, wenn wir die Zahlung dieser Zuteilungen versichern können. Ja, wir können das trotz der aktuellen Herausforderungen tun. Ich glaube, dass wir das Mutterschaftskapitalprogramm seit  mindestens zwei Jahren erweitern müssen.

Ein demografisches Hauptpolitikmaß ist die Entwicklung der vorschulischen Ausbildung. Im Laufe der letzten drei Jahre sind 800,000 neue Plätze an Kindergärten geschaffen worden. Praktisch in allen Teilen Russlands sind solche Einrichtungen für Kinder zwischen den Altern drei und sieben verfügbar. Ich weiß, dass der Premierminister dem spezielle, persönliche Aufmerksamkeit geschenkt hat. Danke, Herr Medvedev.

Jedoch, bis jetzt, scheinen individuelle Familien – viele Familien auf Probleme zu stoßen, die Kinder in Kindergärten unterzubringen. So lange diese Probleme bestehen, können wir nicht sagen, dass das Problem gelöst worden ist. Ich bitte sowohl die Regierungsbehörden als auch Regionalbehörden, dem besondere Aufmerksamkeit zu schenken.“

<<< hier geht es zu fünften Teil der Rede