Die Perspektive 2030

[Von german-foreign-policy.com] Militärstrategische Hintergründe des Machtkampfs um die Krim finden ihren Niederschlag in der aktuellen Debatte um die künftige EU-Marinestrategie. Experten zufolge steht die Arbeit an der Strategie, die in diesem Sommer verabschiedet werden soll, auch deswegen in Brüssel auf der Tagesordnung, weil davon auszugehen ist, dass der Westen bis 2030 sein gegenwärtiges Monopol auf Marine-Kampfeinsätze in aller Welt verloren haben wird.

Demnach können nicht nur China, sondern auch Indien und Russland darauf hoffen, in gut 15 Jahren zu Marine-Interventionen in großer Entfernung von ihrem eigenen Territorium fähig zu sein. Russland beweise seit vergangenem Jahr mit einer Marinepräsenz im Mittelmeer, dass es dort künftig machtpolitisch mitreden wolle; es gehe dabei nicht nur um Syrien, sondern auch um andere arabische Länder sowie womöglich um den Suezkanal. Traditionelle Basis für eine russische Marinepräsenz im Mittelmeer ist die Krim. Marinestrategen weisen zudem darauf hin, dass der heraufziehende Machtkampf der USA gegen China militärische Folgen für die EU und für Deutschland habe: Europäische Kriegsschiffe müssten in Zukunft wohl häufiger in Gewässern des Nahen und des Mittleren Ostens operieren – womöglich eingebunden in Carrier Strike Groups der U.S. Navy.

Mehr Schlagkraft

Die Arbeit an der EU-Marinestrategie („Europäische Maritime Sicherheitsstrategie“, EMSS), über die deutsche Think-Tanks und Forschungsinstitute schon seit geraumer Zeit debattieren, wird seit dem Frühjahr 2013 von der EU-Kommission in Abstimmung mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) vorangetrieben. Am 6. März haben Kommission und EAD sich mit einer „Gemeinsamen Erklärung“ („Joint Commission“) an die Mitgliedstaaten gewandt und, wie die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) festhält, für eine „Intensivierung“ der Marine-Kooperation geworben. Das Papier soll in diesem Sommer fertiggestellt werden; die Vorlage eines unterschriftsfähigen Entwufs noch unter griechischer Ratspräsidentschaft, also vor dem 1. Juli, „wäre wünschenswert“, um Verzögerungen bei der Verabschiedung und dem Beginn der Umsetzung zu vermeiden, erklärt die SWP. Die EMSS sei nützlich, da sie „dem Bemühen um die Wahrung der maritimen Interessen Europas sehr viel mehr Handlungssicherheit und somit Schlagkraft verleihen“ könne.

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