Die Ostfront bröckelt

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Der russlandfreundliche Oppositionskandidat und ehemalige General Rumen Radew hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Bulgarien mit großem Vorsprung gewonnen. Der frühere Luftwaffenkommandeur kam am Sonntag auf fast 60 Prozent der Stimmen. Die von der Regierung unterstützte konservative westlich gesinnte Parlamentspräsidentin Zezka Zatschewa erreichte gut 35 Prozent.

Der Sozialist Radew hatte in der Wahlkampagne immer wieder die Einheit der slawischen Völker betont und angekündigt die Zusammenarbeit mit Russland wieder zu verstärken.

Als ganz praktische Gründe nannte er den großen wirtschaftlichen Schaden, den das Land durch den Abbruch der wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland erlitten habe, gleichzeitig seien die Erwartungen an die EU nicht eingetroffen. Bulgarien ist das ärmste Land der EU. Die Sanktionen gegen Russland werde er nicht nur nicht unterstützen, sondern für deren Aufhebung streiten.
Auch mit der EU-Flüchtlingspolitik ist er nicht einverstanden und werde eine eigene Flüchtlingspolitik gestalten.

Die bisherige prowestliche Regierung unter Ministerpräsident Borissow war wegen der wenig effektiven Bekämpfung der Korruption einerseits und der Verschlechterung der Beziehungen zum großen slawischen Bruder Russland andererseits immer stärker in Kritik geraten. Das Wahlergebnis dürfte die Einstellung der Bevölkerung diesbezüglich gut widerspiegeln.

Noch-Ministerpräsident Borissow ist mit der Regierung zurückgetreten und falls keine neue Regierung gebildet werden kann, finden Anfang nächsten Jahres Neuwahlen statt.

Auch in Moldawien wendet sich das Blatt.
Das zwischen der Ukraine und Rumänien liegende Land, in dem es möglich ist, dass über 1 Milliarde US$ einfach verschwinden, sich in Luft auflösen, ist wohl zusammen mit der Ukraine eines der korruptesten Europas und außerdem ist es mit Abstand das ärmste. Hunderttausende der 3,5 Millionen Einwohner fahren zum Arbeiten in die EU oder nach Russland und erhalten damit die Bevölkerung am Leben.

Am Sonntag ist hier der pro-russisch gesinnte Igor Dodon mit fast 53 % zum Präsidenten gewählt worden. Seine pro-westlich eingestellte Gegnerin erhielt knapp 48 %.

Die Gründe für diese Richtungsänderung ähneln denen, wie sie auch in Bulgarien vorgebracht werden: Man ist enttäuscht von der EU, mit der man einen Assoziierungsvertrag hat, der – ähnlich wie in der Ukraine – der EU zum Vor- und Moldawien zum Nachteil gereicht. Die ehemals guten wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland sind unterbrochen – Moldawien war einst großer Weinlieferant. Der Lösung der Probleme, vor allem der Korruption, ist man keinen Schritt näher gekommen.

Erschwerend kommt hinzu, dass selbst eigentlich prowestlich gestimmte Bürger die „Kulturlosigkeit“ (Schwulenparaden etc.) und A-Religiosität des Westens verstört.

Der künftige Präsident Dodon hat daher erklärt, dass er das Assoziierungsabkommen mit der EU kündigen und sich um die Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft bemühen werde. Darüber hinaus werde er schnellsten nach Moskau reisen und eine strategische Partnerschaft mit Moskau anstreben. Die Lösung des Transnistrienkonflikts ist ein weiteres Ziel.

Da der Präsident von Moldawien keinen direkten Einfluss auf die Politik nehmen kann, will Dodon notfalls mit Hilfe einer Volksabstimmung Parlamentsneuwahlen erreichen, aus denen – wie er fest glaubt – seine sozialistische Partei als Sieger hervorgehen werde.

(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.