Die neue Teilung der Welt

Warum die USA, Kanada und die Ukraine gegen eine Resolution zur Bekämpfung der Glorifizierung des Nazismus gestimmt haben

UN-Vollversammlung 2000 Quelle kremlin.ru
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[Florian Rötzer] Der 3. Ausschuss der UN-Vollversammlung hat am Freitag eine Resolution zur Bekämpfung der Glorifizierung des Nazismus und anderer Praktiken (A/C.3/69/L.56) angenommen, die Rassismus, rassistische Diskrimination, Xenophobie und damit verbundene Intoleranz schüren.

Eingereicht hatte die Resolution Russland. Für den Resolutionsentwurf, über den in der Vollversammlung im Dezember abgestimmt wird, haben 115 Staaten gestimmt, 55 Staaten enthielten sich, 3 Staaten haben ihn abgelehnt.

Nun sollte man meinen, die westlichen Staaten, die sich als rechtstaatliche Demokratien begreifen und für die Menschenrechte einstehen, hätten für die Resolution stimmen müssen, die schon einmal 2012 eingereicht worden war. Der Resolutionsentwurf bezieht sich auf die Durban-Erklärung vom September 2001, wo es heißt: „Wir verurteilen den Fortbestand und das Wiederaufleben von Neonazismus, Neofaschismus und gewalttätigen nationalistischen Ideologien, die auf rassischen oder nationalen Vorurteilen gründen.“ Andenken an das Nazi-Regime, seine Alliierten und verbundener Organisationen sollten verboten werden. Besorgt ist man über zunehmend mehr „extremistische“ Parteien in den Parlamenten und dass traditionelle Parteien mit diesen Koalitionen eingehen.

Und man stellt sich gegen Praktiken, „die das Andenken der unzähligen Opfer der im Zweiten Weltkrieg begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschmutzen, insbesondere der Opfer der Verbrechen, die von der SS und denjenigen, die gegen die Anti-Hitler-Koalition kämpften und mit der nationalsozialistischen Bewegung kollaborierten, begangen wurden, und Kinder und Jugendliche negativ beeinflussen und dass Staaten, die nicht wirksam gegen diese Praktiken vorgehen, gegen die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen nach deren Charta und gegen die Ziele und Grundsätze der Organisation verstoßen.“

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