Präsident Putin hat Andrej Belousow zum Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt und ihn damit von seinem Posten als Assistent des Präsidenten für Wirtschaftsfragen entbunden. Das entsprechende Dekret wurde am Dienstag von Putin unterzeichnet, berichtete der Pressedienst des Kremls.
„Der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin. V. Putin […] ernannte Andrej Belousov zum Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten der Russischen Föderation und entließ ihn damit von seinem [bisherigen] Posten“, heißt es in der Erklärung.
Durch weitere Dekrete ernannte der Präsident Dmitri Grigorenko, Jurij Trutnew, Viktoria Abramtschenko, Jurij Borissow, Tatjana Golikowa, Alexej Overchuk, Marat Chusnullin und Dmitri Tschernyschenko zu stellvertretenden Ministerpräsidenten.
Grigorenko wurde auch zum Stabschef der Regierung ernannt. Trutnev blieb der bevollmächtigte Vertreter des russischen Präsidenten im fernöstlichen Föderalbezirk.
Der russische Premierminister wird nicht mehr wie bisher zehn, sondern neun Vertreter haben. Die entsprechende Bestimmung ist in der Struktur des neuen Ministerkabinetts bereits umgesetzt, die durch den Erlass des Präsidenten der RF genehmigt wurde.
„Es wird festgelegt, dass der Vorsitzende der Regierung der Russischen Föderation neun Stellvertreter hat, darunter einen Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der Regierung der RF, einen Stellvertretenden Vorsitzenden der Regierung der RF – Bevollmächtigter des Präsidenten der RF im Föderalen Bezirk Fernost und einen Stellvertretenden Vorsitzenden der Regierung der RF – Stabschef der Regierung der RF“, heißt es in dem Dekret.
Ministerpräsident Michail Mischustin stellte Präsident Putin die Zusammensetzung des neuen Kabinetts vor:
Erster stellvertretender Ministerpräsident – Andrey Belousov,
Vizepremierminister – Dmitry Grigorenko (Chef des Regierungsapparats),
Vizepremierminister – Juri Trutnew (Gesandter des Präsidenten des Fernen Ostens),
Vizepremierministerin – Victoria Abramchenko,
Vizepremierminister – Juri Borissow,
Vizepremierministerin – Tatyana Golikova,
Vizepremierminister – Alexey Overchuk,
Vizepremierminister – Marat Khusnullin,
Vizepremierminister – Dmitry Chernyshenko,
Bildungsminister – Sergey Kravtsov,
Minister für Wissenschaft und Hochschulbildung – Valery Falkov,
Minister für Entwicklung des Fernen Ostens – Alexander Kozlov,
Minister für natürliche Ressourcen und Ökologie – Dmitry Kobylkin,
Innenminister – Vladimir Kolokoltsev,
Justizminister – Konstantin Chuychenko,
Außenminister – Sergej Lawrow,
Minister für Industrie und Handel – Denis Manturov,
Kulturministerin – Olga Lyubimova,
Minister für Bauwesen, Wohnungswesen und öffentliche Versorgung – Vladimir Yakushev,
Minister für digitale Entwicklung, Telekommunikation und Massenmedien – Maksut Shadaev,
Energieminister – Alexander Novak,
Minister für wirtschaftliche Entwicklung – Maxim Reshetnikov,
Minister für Zivilschutz und Notfälle – Jewgeni Sinitschew,
Finanzminister – Anton Siluanov,
Gesundheitsminister – Mikhail Murashko,
Verkehrsminister – Eugene Dietrich,
Landwirtschaftsminister – Dmitry Patrushev,
Minister für Arbeit und Sozialschutz – Anton Kotyakov,
Verteidigungsminister – Sergey Shoigu,
Sportminister – Oleg Matytsin
Die wichtigste Aufgabe der Regierung von Michail Mischustin ist es, das Wohlergehen der Russen zu verbessern, erklärte Präsident Putin bei dem Treffen mit dem neu ernannten Ministerkabinett. Das Treffen fand im russischen Regierungsgebäude statt.
„Die wichtigste Aufgabe besteht natürlich darin, das Wohlergehen unserer Bürger zu verbessern und unsere Staatlichkeit und die Position unseres Staates in der Welt zu stärken“, sagte Putin.
Er beglückwünschte den Premierminister Michail Mischustin zu seiner Ernennung und wünschte ihm viel Erfolg bei seiner Arbeit.
„Zunächst möchte ich Ihnen zu Ihrer hohen Berufung in die russische Regierung gratulieren. Ich bin zuversichtlich, dass dies ein ernsthafter Prozess und ein ernstes Ereignis im Leben eines jeden von Ihnen sein wird. Ich wünsche Ihnen allen aufrichtig Erfolg“, so Putin bei der Sitzung mit dem neuen Ministerkabinett.
Er betonte, dass nicht nur die neu ernannten Minister und Vizepremierminister selbst, sondern das ganze Land am Erfolg der Regierung von Michail Mischustin interessiert ist und betonte, dass das Ministerkabinett von Dmitri Medwedew gute makroökonomische Bedingungen geschaffen hat, ohne die es unmöglich ist, die nationalen Ziele zu erreichen.
[hrsg/russland.NEWS]
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