Die neue Feindschaft im Spiegel der Ukraine-Krise

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[Von Alexander Michailowski] – Risiken einer moraltriefenden Politik.

Der Konflikt in der Ukraine hat zur heftigsten Konfrontation zwischen Russland und Europa seit dem Ende des Kalten Krieges geführt. Gleichzeitig durchlebt die Europäische Union die härteste Bewährungsprobe ihrer noch relativ jungen Geschichte – ausgehend von der Finanzkrise in Griechenland. Während jedoch die EU im Inneren nach den Regeln des Finanzmarkts agiert, d. h. sich dem Primat der ökonomischen Rationalität unterwirft und zugleich die politische Verantwortung für die soziale Katastrophe in Griechenland bestreitet, zeigt sich an der EU-Außengrenze das andere Extrem.

In Hinsicht auf die Ukraine-Krise nimmt Europa eine ausgeprägt politische Position ein, die der ökonomischen Logik und mitunter dem gesunden Menschenverstand völlig widerspricht. Im siebzigsten Jahr nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs sind die Ereignisse in der Ukraine zu einer Herausforderung für die gesamte Außen- und Sicherheitspolitik der EU geworden, die als Staatengemeinschaft gewöhnlich den Frieden und die Sicherheit in Europa als ihre größte Errungenschaft betrachtet.