Die Nato: Kampf gegen den IS oder Wettrüsten mit Russland?

Foto: Wikipedia/Ralph Schuhmacher CC BY-SA 4.0Foto: Wikipedia/Ralph Schuhmacher CC BY-SA 4.0
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[Von Florian Rötzer] – Libyen ist für Nato nicht mehr interessant, auch im „Süden“ scheint es wie im Osten vor allem gegen Russland zu gehen, daher die uneingeschränkte Unterstützung der Türkei.

Die Nato will ihren Blick nicht vom Kampf gegen den Islamischen Staat ablenken lassen, sondern sieht sich weiterhin vor allem in Konkurrenz mit Russland, wie Nato-Generalsekretär gestern zu Beginn des Treffens der Nato-Außenminister erklärte. Aus der Perspektive der Sicherheit lebe man in „dunklen Zeiten“: „Terroranschläge, gewalttätige Instabilität, Bruch der internationalen Regeln“, sagte Stoltenberg und meinte mit letzterem natürlich Russland, nicht etwa den Bruch des Völkerrechts, den die USA mit ihrer Koalition der Willigen mit dem Einmarsch in den Irak begangen hat, was der Hauptgrund für die Entstehung des Islamischen Staats war.

Auffällig war, dass Stoltenberg vermied, über das Thema einer großen Koalition mit Russland im Kampf gegen den IS überhaupt zu sprechen, zwischen Nato und Russland scheint auch in diesem Punkt Funkstille zu herrschen, obgleich es den Wiener Prozess gibt und allen voran Frankreich sich bemüht, eine Kooperation mit Russland zu ermöglichen. Angesprochen wurde nur, mit Russland eine bessere militärische Absprache zur Reduzierung von Risiken anzustreben.

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