Außenminister Heiko Maas hat angekündigt, Russland auf einer Geschäftsreise zu besuchen, und weist auf die Bedeutung der Beziehungen zur Russischen Föderation hin, berichtet TASS.
„In kurzer Zeit werde ich wieder nach Russland gehen. Auch um mich für Wirtschaftsreformen in Russland einzusetzen, die notwendig sind“, sagte Maas und betonte die Wichtigkeit eines direkten Dialogs mit Moskau.
„Ein Schlüsselelement der europäischen Ostpolitik sind die Beziehungen zu Russland. Ohne sie ist die Lösung von Konflikten unmöglich. …Wir suchen, wenn möglich, eine enge, vertrauliche Zusammenarbeit mit Russland – dies sollte das Ziel der europäischen Ostpolitik sein. Aber wir brauchen einen ehrlichen Dialog, klare Prinzipien“.
Ein „Dialog um des Dialogs willens allein bringt uns nicht weiter. Im Gegenteil: Er stärkt nur die Fliehkräfte innerhalb der Europäischen Union und erschwert eine Europäische Ostpolitik“, wies Maas allzu großes Russland-Verständnis zurück.
„Umso komplizierter das Verhältnis ist, desto klarere Sprache brauchen wir. Dazu gehört auch, dass Russland wieder internationale Regeln einhalten muss“, glaubt er. Maas äußerte die Ansicht, dass das Vertrauen in Russland in den letzten Jahren weitgehend verloren gegangen sei. „Wir brauchen aber immer noch Russland als Partner in der Außenpolitik, sei es für eine Lösung für den Konflikt in der Ukraine oder die Konflikte in Syrien und im Jemen“, sagte Maas.
Beim Neujahrsempfang des Ost-Ausschusses räumte Maas ein, dass er innerhalb der Bundesregierung als ein Russland-Kritiker verschrien sei. Aber Russland habe in den letzten Jahren deutlich Vertrauen verspielt. Es bedürfe einer „klaren Reformagenda, damit weiter stark in Russland investiert wird“, unterstrich Maas – zitiert ihn das Handelsblatt.
[hmw/russland.NEWS]
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