Derzeit keine Chancen auf eine EU-Mitgliedschaft für die Ukraine

Der Botschafter der EU in der Ukraine Hug Mingareli hat gegenüber der ukrainischen »Euro-Pravda« erklärt, dass die Mitgliedsländer der »Östlichen Partnerschaft« davon ausgehen müssen, weder heute noch in naher Zukunft Mitglied der EU werden zu können – das gelte auch für die Ukraine.

„Jetzt hat die EU keine Möglichkeit, einem Land der Östlichen Partnerschaft eine Beitrittsperspektive zu bieten, möglicherweise in ein paar Jahren, aber jetzt nicht“, antwortete der Botschafter auf die Frage eines Journalisten nach möglicher engerer Zusammenarbeit dieser Länder mit der EU.

Mingarelli betonte, dass diese Länder durchaus wüssten, dass die EU zurzeit nicht bereit sei, eine Mitgliedschaft zu diskutieren, und sie sollten ihre Politik danach ausrichten. „Das ist die Realität“, erklärte er.

Am 1. September 2017 ist das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU in Kraft getreten. Es regelt die schrittweise wirtschaftliche und politische Annäherung zwischen der Ukraine und der Europäischen Union. Am 1. Januar 2016 war das Abkommen zwischen der EU und der Ukraine über eine vertiefte und umfassende Freihandelszone (FHA), das Teil des Assoziierungsabkommens wurde, in Kraft getreten. Im Rahmen des Freihandelsabkommens hat die EU Zollkontingente für die Ukraine für 36 Arten von Produkten eingeführt, die die Ukraine ohne Zölle verkaufen kann. Sobald ein Kontingent ausgeschöpft ist, werden Einfuhrzölle erhoben.

[hmw/russland.NEWS]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.