Der Rubel macht schlapp: Russland geht pessimistisch ins neue Jahr

Kein gutes Zeichen für Russlands ökonomische Perspektiven: Der Eurokurs kratzt an der Schallmauer von 80 Rubel. Krisensymptome gibt es allerorten – die Russen werden 2016 den Gürtel wohl noch ein paar Löcher enger schnallen müssen.

Neue Weltgeltung hat Russland 2015 mit seinem vehementen Militäreinsatz in Syrien durchaus erreicht. Moskau leistet es sich sogar, nach dem Bomber-Abschuss durch die Türkei mit diesem bis eben noch so wichtigen Handelspartner in vielen Beziehungen zu brechen. Punkte machte Russland auch mit seinem faktischen Rückzieher in der Ostukraine, wo nun zumindest ein leidlich stabiler Waffenstillstand herrscht. Wirtschaftliche Dividenden hat das Land dafür aber nicht kassiert – im Gegenteil: Die Sanktionen des Westens, wegen der Vereinnahmung der Krim und der nach wie vor nicht gelösten Donbass-Krise, laufen weiter. Doch deren Wirkung als ökonomische Bremsklötze ist vergleichsweise gering angesichts des gewaltigen wirtschaftlichen Dämpfers, den Russland aufgrund des Einbruchs des Ölpreises hinnehmen muss.

Wenn das Barrel Rohöl auf dem Weltmarkt wie jetzt nur noch 35 bis 40 Dollar bringt, geht der russischen Volkswirtschaft im wahrsten Sinne des Wortes der Treibstoff aus: Der Öl- und Gassektor ist für zwei Drittel der Exporterlöse zuständig und generiert letztlich etwa die Hälfte der Staatseinahmen. Eine Folge davon ist der rapide Wertverfall der eigenen Landeswährung – der Handel an der Moskauer Börse brachte am Dienstag wieder einmal neue Negativrekorde: Der Dollar ist mit einem amtlichen Kurs von 72,50 Rubel so teuer wie noch nie. Und der Kurs des Euro durchbrach im Börsenhandel vorübergehend die Schallmauer von 80 Rubel.

Rubel nur noch halb so viel wert wie in den letzten fetten Jahren

80 Rubel für einen Euro – das ist das Doppelte des in den „Nachkrisenjahren“ von 2009 bis 2012 ziemlich stabilen Kurses von um die 40 Rubel. Damals schien Russland noch ein ewig prosperierender Markt mit großer Kaufkraft und schwindender Armut zu sein und zog entsprechend Investoren an.

Das Kursniveau von 80 gab es im Verlauf der aktuellen Krise zwar schon zweimal, im Dezember 2014 und im August 2015. Aber diesmal ist der Wert 80 nicht das Resultat von Börsenpanik geschuldeter Kursspitzen, sondern eines stetigen Abstiegs, der Anfang Dezember eingesetzt hatte. Im Herbst hatte sich der Euro scheinbar stabil bei etwa 70 Rubel eingependelt. Just in dieser Phase sprach die Regierung dann auch gerne davon, dass der Tiefpunkt der Krise erreicht sei und es nun wieder langsam aufwärts gehe.

Dieser Optimismus ist inzwischen verraucht – auch 2016 wird die Wirtschaftsleistung in Russland wohl weiter schrumpfen. 2015 brachte schon ein Minus im Bereich von knapp 4 Prozent, die Reallöhne gingen um etwa 10 Prozent zurück. Die Symptome einer handfesten Krise werden immer deutlicher: So konstatiert das Wirtschaftsentwicklungsministerium in seiner jüngsten Statistik zur Industrieproduktion für November einen Rückgang der Produktion von Zement um 17,1 und von Ziegelsteinen um 12,6 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat. Der Rückgang bei der Herstellung von Baumaterial zeuge von einer „starken Kürzung der Investitionen“, so die Behörde.

Lehrer und Feuerwehrleute ohne Gehalt

Auch häufen sich Berichte über Zahlungsschwierigkeiten der öffentlichen Hand – und das in für das soziale Leben grundlegenden Sektoren: Im Sabaikalgebiet bekommen die Lehrer mehrerer Schulen kein Gehalt mehr, auch Ärzte und selbst Heizer warten dort Wochen und Monate auf ihr Geld – und treten in Streik. Doch nicht nur ohnehin armselige Provinzen im tiefsten Sibirien sind betroffen, sondern auch durchaus prosperierende Großstädte im europäischen Teil wie Nischny Nowgorod: Dort blieben am Dienstag die Straßenbahnen und Trolleybusse in den Depots, da der Stromversorger den Verkehrsbetrieben die Elektrizität abgestellt hat. Überfällig sind die Zahlungen für das letzte halbe Jahr.

Schon landesweite Dimensionen nimmt – ausgerechnet vor Neujahr mit seinen Weihnachtsbäumen und Feuerwerken – eine Lohnsperre für die Feuerwehrleute und sonstigen Mitarbeiter des Katastrophenschutzministeriums ein: Die riesige Behörde ist zum Jahresende hin einfach blank und verspricht die Novemberlöhne erst für den Januar, wenn neue Haushaltsmittel fließen. Für das Leck im Geldschlauch der Feuerwehr ist eine Etatkürzung von 10 Prozent verantwortlich, die Anfang des Jahres aus Spargründen fast allen staatlichen Strukturen auferlegt wurde. Außerdem rüstete das Ministerium aus Eigenmitteln einige Hilfskonvois für das Donbass-Gebiet aus.

Die Aussichten für 2016: Eher schwarzgrau als rosa

Befragt nach ihren Aussichten erwarten nach einer Umfrage des Lewada-Instituts dann auch nur 14 Prozent für sich im kommenden Jahr eine bessere Lebenssituation, 25 Prozent aber eine schlechtere. Für die Wirtschaftslage insgesamt sehen 33 Prozent eine Besserung in Sicht – denen aber 47 Prozent gegenüberstehen, die eine Verschlechterung erwarten. Einzig bei der Bewertung der politischen Lage überwiegen mit 43 zu 36 Prozent die Optimisten. Trotz aller Nöte hält sich in der Gesellschaft der patriotisch unterfütterte „Krim-Bonus“ – und beschert Wladimir Putin weiterhin Zustimmungsquoten um die 85 Prozent.

Beratungsinstitute von Regierung und Präsident schlagen dennoch Alarm, berichtet die Zeitung „Kommersant“: Ändert sich die Wirtschaftslage nicht alsbald, drohen 30 bis 50 Prozent der Bevölkerung in absehbarer Zeit wieder in die Armut abzurutschen. Und dies in einem Land, in dem jetzt schon enorme soziale Ungerechtigkeit herrscht: 70 Prozent der Einkünfte werden vom reichsten 1 Prozent der russischen Bevölkerung erzielt. „Spricht man über soziale Prozesse, so ausschließlich in möglichen Antworten auf die Frage, ob nun eine soziale Explosion droht oder ob es gelingt, sie zu vermeiden“, so Analysten des Instituts für Sozialanalyse und Prognosen.

[ld/russand.RU]