Der Graben zwischen den USA und Russland wird tiefer

Das Vormachtstreben der USA führt in kleinen Schritten letztlich in einen (Kalten) Krieg.

„God’s Own Country“ – dieser Slogan diente den USA von Anfang an zur Rechtfertigung ihres Imperialismus und ihres Vormachtstrebens. Jetzt sieht es so aus, als ob die USA in ihrem Wahn von „God’s Own Country“ langsam den Bezug zur Realität verlieren würden.

Solange die Welt vom Gleichgewicht des Schreckens beherrscht wurde, waren die meisten Länder (zumindest in der Konfliktzone) gezwungen, den Schutz und damit die Vorherrschaft eines Landes (wenn auch vielleicht zähneknirschend) zu akzeptieren. Nach dem Wegfall dieser Konfrontation befreiten sich viele Länder (mehr oder weniger schnell) von ihrem „Beschützer“. In der russischen Politik fand ein deutliches Umdenken statt.

In den USA erlebte das missionarische Sendungsbewusstsein gepaart mit kräftigem Eigennutzdenken eine weitere Blüte. Jetzt scheut man sich nicht mehr, diese Vormachtstellung in der Welt offen einzufordern und erklärt, dass das Ziel die Mittel heilige. Was einstmals mit der Abwehr von Gefahren (Terrorismus) begründet wurde, wird heute ungeschminkt als Mittel zum Erhalt der eigenen politischen und wirtschaftlichen Stellung bezeichnet.

Wie die Überwachung des weltweiten Datenverkehrs ursprünglich mit dem Schutz vor Terrorismus begründet wurde und sich das inzwischen als absolut sekundär herausgestellt hat, so wird der amerikanische Raketenschutzschild mit seinen notwendigen Überwachungseinheiten als eine Vorsorge gegen eine noch nicht (und gemäß der politischen Entwicklung auch in Zukunft nicht) existierende Gefahr dargestellt.

Wenn schon die Abwehr des Terrorismus in keinem Verhältnis zum Ausmaß der Überwachung stand, so ist der Aufwand gegen eine nicht existierende Gefahr geradezu lachhaft.

Seit Jahren versucht Russland von den USA eine schriftliche, einklagbare Zusicherung zu erhalten, dass der Raketenschutzschild nicht gegen Russland gerichtet ist. Die USA verlangen, ihren mündlichen Zusicherungen zu glauben. (In den Verhandlungen um die Deutsche Wiedervereinigung hatte Russland die mündliche Zusicherung erhalten, dass die NATO sich nicht weiter nach Osten ausbreiten werde.)

Am Montag legte die NATO in Rumänien den Grundstein für eine Basis von US-Abfangraketen SM-3 IB. Putin reagierte prompt.