Das Sanktionsspiel zwischen der EU und Russland

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[Von Florian Rötzer] – Moskau verlängert und erweitert die Importverbote, die EU verlängert und verstärkt die Hilfsmaßnahmen, die wirtschaftlichen Folgen für die EU sind umstritten.

Das Sanktionsspiel dreht sich weiter, ohne dass Bedingungen zu sehen wären, aus ihm aussteigen zu können. Die EU und der Westen haben Sanktionen gegen Russland verhängt, Moskau reagiert im August des letzten Jahres mit Gegensanktionen, die nun um ein weiteres Jahr verlängert wurden. Auch Albanien, Montenegro, Liechtenstein und Island, die sich den EU-Sanktionen angeschlossen haben, wurden nun auf die Liste der Länder gesetzt, gegen die Importverbote von Lebensmitteln ausgesprochen wurden.

Der russische Premier Medwedew kündigte an, auch Importe von Lebensmitteln aus der Ukraine im nächsten Jahr verbieten zu wollen, wenn das wirtschaftliche Assoziationsabkommen zwischen Kiew und der EU in Kraft tritt. Hingegen ist man gegenüber Georgien milde und nimmt das Land aus, da die Maßnahmen der georgischen Regierung gegen Russland unbedeutend waren, sagte ein Sprecher der Regierung.

Die russische Regierung hat unter Protesten aus der Bevölkerung damit begonnen, konfiszierte illegale Lebensmittelimporte zu vernichten. Moskau sucht die Sanktionen des Westens zu nutzen, was anderes bleibt der Regierung auch gar nicht übrigen, von den Importen unabhängiger zu werden, die eigene Wirtschaft anzukurbeln und nach neuen Handelspartnern Ausschau zu halten. Auch nach einem etwaigen Ende der Sanktionen, das nicht in Sicht ist, dürften die russischen Märkte für die EU-Länder nicht mehr so lukrativ sein.

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