China und Russland erklären neue Phase der strategischen Partnerschaft

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Der russische Präsident Wladimir Putin ist zu seinem 9. China-Besuch in Shanghai eingetroffen. Noch am Ankunftstag sagte Putin bei einem Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping, beide Seiten hätten wichtige Fortschritte bei den Verhandlungen über die Preise von Erdgaslieferungen nach Osten erzielt. Russland wolle gemäß dem Prinzip des gegenseitigen Nutzens so bald wie möglich die endgültige Vereinbarung mit China verabschieden.

Anschließend haben Xi Jinping und Wladimir Putin eine gemeinsame Erklärung über eine neue Phase der umfassenden strategischen Partnerschaft beider Länder unterzeichnet.

In der Erklärung heißt es, die russischen Erdgaslieferungen nach China sollten so bald wie möglich beginnen. Beide Länder sollten eine umfassende Partnerschaft im Bereich Energie anstreben. In diesem Sinne sollte die Paketkooperation bei der Erschließung und Förderung von Erdöl kontinuierlich vertieft werden. Auch die Zusammenarbeit im Kohlenbergbau sollte durch verschiedene Methoden ausgebaut werden.

Nach dem Gespräch haben beide Seiten 49 Kooperationsdokumente unterzeichnet, darunter das „Verständigungsmemorandum über Handels- und Kulturkooperation am Mittel- und Oberlauf des Yangtze-Flusses und entlang der Wolga“. Dabei sind Energie, Elektrizitätsversorgung, Luftfahrt, Telekommunikationen und regionale Zusammenarbeit betroffen. Konkrete Details sind allerdings nicht bekannt.

Vor der Presse sagte Xi Jinping:

„Wir legen größeren Wert auf die Qualität der pragmatischen Zusammenarbeit zu Russland. So werden mehr strategische Großprojekte von gegenseitigem Nutzen in Gang gesetzt. Dadurch werden Kraft und Einfluss beider Länder sowie ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit gemeinsam verstärkt. Daher haben Präsident Putin und ich beschlossen, mehrere hochrangige spezielle Gruppen zu errichten, um solche Großprojekte voranzutreiben.“

Xi Jinping fügte hinzu, die Seidenstraße-Wirtschaftszone sollte mit der im Bau befindlichen asiatisch-europäischen Eisenbahnstrecke in Russland verbunden werden. Handelskontakte und Öffnung der benachbarten Gebiete an der Grenze beider Länder sollten angekurbelt werden. Nur so könnten die Große Europäisch-Asiatische Passage und der Große Europäisch-Asiatische Markt gemeinsam geteilt werden.

Neben den politischen Beziehungen solle auch die chinesisch-russische Handelskooperation aktiv stimuliert werden. Insbesondere der Energie-Handel sei bislang einseitig. Daher sei in dem Gespräch eine Handelsvielfalt erörtert worden, sagte Wladimir Putin:

„Bei den Verhandlungen haben wir die Handelsvielfalt beraten. In diesem Sinne sollen die Einflüsse der äußerlichen Faktoren auf die Ökonomie beider Staaten minimiert werden. Wir befürworten eine bilaterale Kooperation im High-Tech-Sektor, darunter in der Zivilluftfahrt bei Großraum-Passagiermaschinen sowie Mittelstreckenhubschraubern. Auch in der Autoindustrie und im Bankwesen wird unsere Zusammenarbeit verstärkt. Wir werden die Finanzmechanismen ausbauen und mit aller Kraft eine Abrechnung des Handels in der jeweiligen Landeswährung ankurbeln. Wir werden auch neue Kooperationsmechanismen beim Finanzwesen in Erwägung ziehen.“

[CRI-online]