Steinmeier: Normale Beziehungen zu Russland unter Putin unmöglich

Steinmeier: Normale Beziehungen zu Russland unter Putin unmöglich

Eine Rückkehr zu normalen Beziehungen zu Russland sei unmöglich, solange Wladimir Putin an der Macht sei, sagte der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier bei einem Besuch in Polen. Er beschuldigte die militärische und politische Führung Russlands, Verbrechen in der Ukraine begangen zu haben.

Deutschland werde „Schulter an Schulter solidarisch mit der Ukraine stehen“ und weiterhin ukrainische Flüchtlinge aufnehmen. „Dieser Krieg wird für lange Zeit unsere Unterstützung, unsere Verteidigungsfähigkeit, unsere Bereitschaft, Last zu tragen, erfordern“, sagte er.

Steinmeier forderte, „russische Kriegsverbrechen in der Ukraine“ aufzuklären. „Kriminelle und politisch Verantwortliche müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte der Bundespräsident.

Staatsduma-Sprecher Wjatscheslaw Wolodin hat sich bereits zu der Aussage des deutschen Politikers geäußert. Demnach habe Steinmeier auf Druck der USA auf „enge Beziehungen“ zu Russland verzichtet. „Es sieht so erbärmlich und niedrig aus, besonders wenn das Staatsoberhaupt es tut. Aber wie könnte es anders sein, wenn sich Nato-Stützpunkte auf dem Territorium Deutschlands befinden“, schrieb Wolodin in seinem Telegram-Kanal.

Am 12. April wurde bekannt, dass Steinmeier Kiew besuchen wollte, seine Anwesenheit dort aber als unerwünscht galt. Kiew ist verärgert, da der deutsche Politiker in der Vergangenheit eine pro-russische Position eingenommen haben soll.

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