Nach anderen EU-Ländern hat nun auch Bulgarien ein Einreiseverbot für Autos mit russischen Kennzeichen verhängt. Das Verbot trete im Laufe des Tages in Kraft, sagte der Chef der bulgarischen Grenzpolizei, Anton Slatanow.
Das Verbot gelte sowohl für Pkw als auch für Lkw. Das Verbot gilt für Fahrzeuge mit bis zu zehn Sitzplätzen. Dabei spiele es keine Rolle, ob das Fahrzeug privat oder gewerblich genutzt werde. Wie viele russische Autos jeden Monat nach Bulgarien kommen, konnte Slatanow nicht sagen, es seien „nicht viele“.
Vor der Entscheidung Bulgariens hatten die Russen noch einen weiteren – langen und unbequemen – Landweg mit dem Auto in die EU über Georgien, die Türkei und Bulgarien. Griechenland, das auch an die Türkei grenzt, hat Ende September ohne offizielle Ankündigung die Zulassung russischer Autos eingestellt.
Die kürzeste Route bleibt die Schwarzmeerfähre von Georgien nach Rumänien, aber diese Option ist nicht billig – 500 Euro mit einem Platz in der Fahrerkabine.
Anfang September hatte die Europäische Kommission Erläuterungen dazu abgegeben, wie die EU-Mitgliedstaaten das Einfuhrverbot für mehr als 150 Güter, darunter auch Autos, aus Russland umsetzen sollen. In Russland zugelassene Fahrzeuge werden nun als verbotene Importe behandelt.
„Es spielt keine Rolle, ob das Fahrzeug privat oder gewerblich genutzt wird, solange es unter die in Anhang XXI aufgeführten Zollcodes (einschließlich Code 8703) fällt, aus Russland stammt oder aus Russland ausgeführt wird. Am häufigsten trifft dies auf Fahrzeuge zu, die russische Nummernschilder haben und in Russland zugelassen sind“, heißt es in dem Dokument.
Die Europäische Kommission betonte, dass es keine Rolle spiele, für welchen Zeitraum ein Auto mit russischen Nummernschildern importiert werde und welches Zollverfahren dabei angewendet werde.
Als Reaktion darauf haben die Nachbarländer Russlands, darunter Lettland, Litauen, Estland, Polen und Finnland, die Einfuhr von Autos mit russischen Nummernschildern auf ihr Territorium verboten. Norwegen wird sich ab dem 3. Oktober anschließen.
Wie das norwegische Außenministerium mitteilte, gilt das Verbot für Autos mit bis zu neun Sitzplätzen. Es wird also weiterhin möglich sein, die Grenze mit Bussen zu überqueren.
Eine Ausnahme gilt für Fahrzeuge von norwegischen Staatsbürgern und Bürgern der Länder des Europäischen Wirtschaftsraums, die ihren ständigen Wohnsitz in Russland haben, sowie für deren Familienangehörige. Außerdem gelten die Beschränkungen nicht für den diplomatischen Verkehr und für Fahrzeuge internationaler Organisationen. Eine Ausnahme könne auch aus humanitären Gründen gemacht werden, so das Ministerium. Norwegen ist nicht Mitglied der EU, aber Mitglied des Schengener Abkommens und das letzte Schengen-Land, das in Russland registrierte Autos zulässt.
Die Einschränkungen betreffen nicht nur Russen, sondern auch Flüchtlinge aus der Ukraine, die in Europa medizinische Hilfe benötigen und nicht selbstständig reisen können.
Ab 2023 müssen Russen bei der Einreise nach Deutschland mit der Beschlagnahmung von Privatfahrzeugen rechnen. Die ersten Fälle wurden Ende Mai bekannt. Im Juli gab der deutsche Zoll bekannt, dass die Einfuhr von Personenkraftwagen aus Russland in die EU verboten sei, wobei der Begriff „Einfuhr“ eigentlich jede Art von Warenbewegung umfasst – auch eine normale Autofahrt. Auch die Tschechische Republik hat damit begonnen, Autos mit russischen Nummernschildern zu beschlagnahmen.
[hrsg/russland.NEWS]
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