[Harald Neuber] Deutlich Worte aus Russland, Vorbehalte auch in China. UN-Generalsekretär besorgt über zivile Opfer
Die andauernden Angriffe der US-Armee auf Ziele in Syrien haben unter den BRICS-Staaten zwiespältige Reaktionen hervorgerufen. Vor allem Russland und China stehen dem von US-Präsident Barack Obama vor der UN-Vollversammlung verteidigten Interventionismus kritisch gegenüber.
Das russische Außenministerium hat diese ablehnende Haltung in einem Kommuniqué deutlich formuliert. Man wolle daran erinnern, dass auch die Raketen- und Luftangriffe auf Stellungen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien nur auf der Basis des Völkerrechtes durchgeführt werden dürften, heißt es im der Stellungnahme aus Moskau. Das bedeute, dass die Angriffe nicht auf Basis einer unilateralen Entscheidung durchgeführt werden dürfen, sondern die ausdrückliche Zustimmung der syrischen Regierung oder eine rechtlich relevante Entscheidung des UN-Sicherheitsrates erfordern. Die USA hatten die Führung in Damaskus über die bevorstehenden Angriffe lediglich informiert.
COMMENTS