Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Josep Borrell, sagte gegenüber der französischen Zeitung Le Monde, dass die Prinzipien der Interaktion mit Russland nicht klar formuliert seien und geklärt werden müssten.
Er erinnerte daran, dass eines dieser Prinzipien darin besteht, einen Dialog über Themen von gemeinsamem Interesse zu führen. „Und meine Aufgabe in dieser und in anderen Fragen ist es, die Position unserer Gesprächspartner zu verstehen, um eine Einigung zu erzielen.“
Er wies darauf hin, dass die Position Russlands, insbesondere zur Ukraine, und die Situation mit Alexej Nawalny aus der Sicht Brüssels „inakzeptabel“ bleiben, diese aber andere Aspekte der Beziehungen zwischen Russland und der EU nicht verhindern.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat kürzlich angekündigt, dass Russland gezwungen sein wird, die „Kommunikation“ mit der Europäischen Union einzustellen, wenn die EU die Notwendigkeit eines gegenseitig respektvollen Dialogs mit Moskau nicht versteht. Außerdem wies er darauf hin, dass die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte, dass „die geopolitische Partnerschaft mit der gegenwärtigen russischen Regierung nicht funktioniert“.
Borrells Sprecher Peter Stano bemerkte, dass Brüssel die Aussagen, die Lawrow von der Leyen zuschreibt, nicht gehört habe. Er räumte ein, dass die Präsidentin der Europäischen Kommission im Europäischen Parlament am 16. September feststellte, dass die Beziehungen der EU zu Russland nicht optimal seien, und „ein wiederkehrendes Muster bekannter Aktionen Russlands erwähnte“. Stano fügte hinzu, Moskau sei sich „der Schritte bewusst, die erforderlich sind, um die Beziehungen zwischen der EU und Russland erheblich zu verändern“.
„Wir kommentieren normalerweise die Aussagen von Beamten oder Berichte darüber, was sie angeblich gesagt haben nicht. Aber da Minister Lawrow der Vorsitzenden der Europäischen Kommission etwas zuzuschreiben scheint, möchte ich klarstellen, dass wir die Aussage der Vorsitzenden von der Leyen, die der Minister zitiert hat, nicht kennen Außenminister Lawrow interpretiert sie und scheint sie ihr zuzuschreiben“, antwortete Borrells Sprecher auf die Bitte von Interfax, die Rede des russischen Außenministers auf der Valdai-Diskussionsplattform am 13. Oktober zu kommentieren.
[hrsg/russland.NEWS]
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