Belarus: Der schwierige Weg zwischen Markt und Marx

Minsk - copyright Wietek
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(Von M.v. Hofen) Belarus und seine Hauptstadt Minsk werden in der deutschen Öffentlichkeit eher wenig beachtet. Seitdem Belarus eine vermittelnde Position im Ukraine Konflikt einnimmt, hat sich das Land der EU angenähert. Anfang 2016 hat die EU die Sanktionen gegen das Land aufgehoben. Doch die wirtschaftliche und politische Situation des Landes bleibt auch ohne Sanktionen schwierig.

In den Vorstellungen der meisten Deutschen ist Minsk eine graue, immer noch sowjetische Metropole in einem Land, dessen bekannteste Persönlichkeit ein schnauzbärtiger Autokrat namens Lukaschenko ist, der Eishockey liebt und Schwule hasst. Doch Minsk ist eine Stadt, die in vielem nicht den Erwartungen der Besucher aus dem Westen entspricht.

Anstatt grauer Betonsilos sieht man in den Vorstädten häufig moderne Hochhäuser, von denen sich die meisten in gutem Zustand befinden. Die Straßen sind sehr sauber, die Metro ist modern und zuverlässig. Offensichtlich versucht sich die Stadt dem ausländischen Besucher von der besten Seite zu zeigen.  Die Supermärkte sind prall gefüllt. Alles, was das Herz des belarussischen Otto Normalverbrauchers erfreut, ist vorhanden. Käse aus Frankreich, Rotwein aus Italien und Pralinen aus Belgien. Das Angebot steht deutschen Geschäften nicht nach. Die Preise allerdings auch nicht. Sie liegen nur wenig unter den Preisen in Deutschland.

Angesichts der Tatsache, dass der durchschnittliche Monatslohn in Belarus nur knapp 500 Dollar beträgt, stellt sich die Frage, wie die Belarussen ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Alexander Skrebnev, der als Techniker in Minsk arbeitet, sagt mir:“ Zwei Jobs brauchst du mindestens. Und wenn du eine gut bezahlte Arbeit willst, brauchst du Verbindungen“. Um dann hinzuzufügen: “Korruption gibt es bei uns weniger als in der Ukraine oder Russland, was an unseren harten Strafen liegt. Aber du musst die richtigen Leute kennen.“

In Belarus ist die Privatisierung, seit dem Ende der Sowjetunion, nur wenig vorangekommen. Die wichtigsten Branchen des Landes befinden sich nach wie vor überwiegend in staatlicher Hand. Herr Baumann, der als Wirtschaftsexperte deutsche Firmen in Belarus berät, sieht dies als Teil der Politik: „Der Staat will die Kontrolle über die Wirtschaft behalten. Die sogenannten Privatisierungen bestehen oft darin, dass Aktiengesellschaften, bei denen der Staat die Mehrheit hat, die zu privatisierenden Betriebe aufkaufen.“

Dies ist kein günstiges Umfeld für ausländische Investoren. Dabei bräuchte das Land diese in der gegenwärtigen Krise besonders dringend. Die Wirtschaft ist 2016 das zweite Jahr in Folge geschrumpft. Da für Belarus Russland nach wie vor der wichtigste Exportmarkt ist, wirkt sich die wirtschaftliche Krise in Russland auch auf das Nachbarland aus. Zudem konnte Belarus bisher von russischen Öllieferungen profitieren, viele Jahre zu Vorzugspreisen, die im Land weiterverarbeitet und nach Westeuropa exportiert wurden. Durch die niedrigen Ölpreise sind jedoch die Gewinne aus diesen Geschäften deutlich geschrumpft. Die belarussischen Betriebe produzieren immer mehr auf Halde. Ein deutscher Unternehmer, der in Belarus investiert hat, meint dazu: „ Die staatlichen Betriebe passen ihre Produktion nur verzögert der Marktsituation an. So wird Arbeitslosigkeit vermieden, aber die Lagerhallen in den großen Werken des Landes quellen über.“

Belarussische Unternehmen entlassen in der Krise kaum ihre Arbeitskräfte. Eher werden Arbeitszeit und Löhne gekürzt. Auch in der Rezession ist Protest gegen die Regierung weitgehend ausgeblieben. Dies liegt daran, dass die Opposition schwach und zerstritten ist.

Sergei  M. gehört zur Opposition, auch wenn er das gerne abstreitet. 2010 nahm er an den Demonstrationen gegen Lukaschenko in Minsk teil und auch danach engagierte er sich im Widerstand. Doch er bekam Probleme mit der Polizei und seitdem ist er vorsichtig geworden: „Wenn du Familie hast oder einen guten Job, musst du in Belarus auf der Hut sein. Nur wenn du dich nicht politisch engagierst, kannst du in Ruhe leben.“  Ich treffe mich mit ihm am Rand eines kleinen Platzes in der Minsker Innenstadt. Auf dem Platz steht die Statue von Felix Dserschinski . Dserschinski ist Gründer des sowjetischen Geheimdienstes und war unter Lenin für den Tod von Tausenden Menschen verantwortlich. In Moskau und in Kiew wurden seine Denkmäler längst gestürzt, doch in Minsk steht seine Statue noch immer.

Das Dserschinski Denkmal symbolisiert das Selbstverständnis der Regierung. „Unsere Führung ist mental in der sowjetischen Zeit stehen geblieben“ meint Sergei. Doch in breiten Schichten der Bevölkerung, insbesondere in den ländlichen Regionen, kommt diese Politik gut an. Hier zählt soziale Sicherheit mehr als abstrakte Werte wie Demokratie und Freiheit. Zudem verbinden sich  mit wirtschaftlichen Reformen bei vielen Belarussen Befürchtungen, den Arbeitsplatz oder soziale Privilegien zu verlieren. Offene Armut sieht man auf den Straßen von Minsk und anderen Städten des Landes  selten. Der Staat sorgt für die Absicherung sozial schwächerer Gruppen, zum Beispiel von Geringverdienern und Rentnern. Gerade viele ältere Menschen begrüßen daher Lukaschenkos Politik, einen eigenen Weg zwischen Markt- und Planwirtschaft zu suchen.

Für viele junge Menschen sind aber die Möglichkeiten in Belarus beschränkt. Zudem hat die aktuelle Krise ihre Perspektiven weiter verschlechtert. Immer mehr junge Belarussen verlassen daher das Land und suchen ihr Glück im Westen. Bei den meisten sind es wohl eher wirtschaftliche als politische Motive. Die Einwohnerzahl Belarus schrumpft und beträgt nur noch 9,5 Millionen. Im Jahr 2000 lebten noch eine halbe Million Menschen mehr im Land. Auch Sergei überlegt ins Ausland zu gehen. Es ist vor allem ein Gedanken, der ihn noch daran hindert, diesen Schritt zu tun: „Wenn Leute wie ich Belarus verlassen, dann gewinnt am Ende nur einer: Lukaschenko!“