„Belagerung Light“ – Pofalla will NATO-Einsatz zeitlich begrenzen

„Belagerung Light“ – Pofalla will NATO-Einsatz zeitlich begrenzen

In Kürze steht der NATO-Gipfel an und einer wird nicht müde, den Befürwortern sowie den letzten Zweiflern der Truppenansammlungen vor Russlands Haustür das drohende Unheil in den blühendsten Farben auszumalen. Fast ist man geneigt die Redewendung „mit den Hufen scharren“ anzubringen, wenn Jens Stoltenberg, der Generalsekretär des transatlantischen Bündnisses, von „unvorhersehbaren Gefahren“ seitens Russlands schwadroniert.

Eindringlich warnt der Oberhirte der westlichen Sicherheit: „Wir stehen vor unvorhersehbaren Gefahren und komplexen Herausforderungen, einschließlich eines Russlands, das bereit ist, Gewalt anzuwenden, um Grenzen zu verändern“, wie er der „Bild am Sonntag“ anvertraute. Seine Schäfchen beruhigte Stoltenberg, dass die Nato nicht die Konfrontation mit Russland suche, denn der Kalte Krieg sei Geschichte, und so solle das auch bleiben.

Aus diese Grund, aber nur aus diesem, habe die NATO deshalb ihre Präsenz in Osteuropa deutlich verstärkt. Das Territorium der militärischen Planspiele indes ist nicht ungefähr gewählt. Insbesondere die nordöstlichen Bündnisstaaten würden sich seit Beginn der Ukraine-Krise und des Anschlusses der Krim durch Russland, vom Kurs des Kreml-Chefs bedroht fühlen. Auch die Bundesregierung sieht sich, durch blinden Gehorsam und karrierebetonten Überschwang einer Ursula von der Leyen, genötigt, ein Kontingent der Bundeswehr zu entsenden.

Den Schuh, den man sich dadurch angezogen hatte, versucht nun der CDU-Politiker und Leiter des Petersburger Dialogs, Roland Pofalla, etwas passender zu schustern. Er plädiert dafür, den NATO-Einsatz zeitlich zu begrenzen. Zwar könne er er die Angst der Osteuropäischen Staaten nachvollziehen und dass deren Sorgen ernst genommen werden müssen, jedoch sandte er auch eine eindringliche Warnung an die Front. „Seit über zwei Jahren dreht sich eine Spirale von Reaktion, Gegenreaktion und erneuter Reaktion“, betonte der ehemalige Bundesminister für besondere Aufgaben.

Ginge es nach Pofalla, könne die NATO die Truppenaufstockung zunächst auf ein Jahr beschränken. Viel weiter kommt er aus der Nummer aber auch nicht mehr heraus, wenn er einen Rückzug der Militärpräsenz von einer Waffenruhe und dem verbindlichen Frieden in der Ostukraine abhängig macht. Allerdings hofft der Osteuropaexperte, dass die Staatsoberhäupter beim NATO-Gipfel am kommenden Wochenende „die Beschlüsse zur Verstärkung ihrer Präsenz in Polen und im Baltikum konditionieren“.

Während für Generalsekretär Stoltenberg der NATO-Gipfel zu einem Zeitpunkt stattfindet, „der entscheidend für unser aller Sicherheit“ sei, wirft die Regierung im Moskauer Kreml dem Bündnis vor, antirussische Hysterie zu schüren. Deshalb werde Russland stets auf Übungen und Truppenverstärkungen der Nato in deren östlichen Bündnisstaaten angemessen reagieren. Der russische Präsident unterstrich am vergangenen Donnerstag noch einmal die Haltung Russlands: „Die Allianz unternimmt konfrontative Schritte gegen uns. Wir werden aber nicht in einen militaristischen Rausch verfallen!“.

[mb/russland.RU]

COMMENTS