Moskau – Mehrere tausend Menschen haben am Sonntag in Moskau mit einem Auto-Korso gegen den russischen Regierungschef Wladimir Putin und für freie Wahlen demonstriert. Nach Angaben der Organisatoren beteiligten sich rund 3000 Fahrzeuge an der Protestaktion, die Polizei sprach von 300. Die Demonstranten fuhren in ihren mit weißen Bändern und Ballons versehenen Fahrzeugen drei Stunden lang hupend über die innere Stadtautobahn der russischen Hauptstadt und sorgten für massive Staus.
>Die Aktion mit dem Namen „Weißer Ring“ wurde von der im Internet aktiven „Liga der Wähler“ organisiert. Die von Journalisten, Schriftstellern und Künstlern gegründete Bewegung setzt sich für einen fairen Ablauf der Präsidentenwahl am 4. März ein. „Die Leute sind heute auf die Straße gegangen, um zu zeigen, dass wir zahlreich sind und dass wir vor nichts Angst haben“, sagte eine Demonstrantin, Lada Stupischina. „Wir wollen, dass die Partei der Diebe und Betrüger, die Putin anführt, ihren Abgang macht.“
Die Führung in Moskau sieht sich seit Dezember mit der größten Protestbewegung konfrontiert, seit Putin im Jahr 2000 das erste Mal Staatschef wurde. Die Proteste setzten nach der umstrittenen Parlamentswahl vom 4. Dezember ein, aus der Putins Partei Einiges Russland als klarer Sieger hervorging, wenn auch mit deutlichen Stimmeneinbußen. Die Opposition kritisierte zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl. Bei der Präsidentenwahl am 4. März gilt Ministerpräsident Putin, der bereits in den Jahren 2000 bis 2008 russischer Staatschef war, als haushoher Favorit. Nachdem er zwischenzeitlich Regierungschef war, kann er laut russischer Verfassung wieder an die Spitze des Staates zurückkehren. Amtsinhaber Dmitri Medwedew hatte ihn bereits als seinen Nachfolger ausgerufen.
Gorbatschow macht Front gegen Putin
Der letzte sowjetische Präsident Michail Gorbatschow tritt für ein Referendum zu einer Reform der russischen Verfassung ein. Die Massenproteste gegen die Herrschaft von Regierungschef Wladimir Putin zeigten, dass die Bevölkerung einen Wechsel des gesamten politischen Systems wünsche, schrieb Gorbatschow am Samstag auf der Internetseite der kremlkritischen Zeitung „Nowaja Gaseta“, die ihm zum Teil gehört. Russland stecke in einer schweren politischen Krise, die auch als Verfassungskrise gesehen werden könne.
Gorbatschow sprach sich für eine „neue starke demokratische Partei“ aus. Diese sollte die Initiative zur Erneuerung der Verfassung ergreifen. Dazu solle in einem Volksentscheid die Frage gestellt werden: „Unterstützen Sie politische und Verfassungsreformen, die der Autokratie ein Ende setzen und Demokratie gewährleisten?“ Nach Auffassung Gorbatschows zeigen Putins jüngste Reformvorschläge, dass Russlands starker Mann auch nach seiner mutmaßlichen Wahl zum Präsidenten außer kleineren Korrekturen alles beim Alten belassen wolle.
Großer Erfolg für Anti-Putin-Song von früheren Fallschirmjägern
Mit einem [Protestsong] gegen Ministerpräsident Wladimir Putin hat eine Rockband aus ehemaligen russischen Fallschirmjägern einen Hit gelandet. Innerhalb von drei Tagen wurde der Song „Niemand außer uns“ – der Titel erinnert an das Motto der Fallschirmjäger – rund eine halbe Million Mal im Internetportal YouTube angeklickt. Darin bezeichnen die Veteranen der Elite-Einheit den Favoriten bei der Präsidentschaftswahl am 4. März als „Tyrannen“ und rufen ihn auf „abzuhauen“.
„Du bist wie ich, ein Mann und kein Gott. Und ich bin wie Du, ein Mann und kein Dummkopf. Wir lassen Dich nicht mehr lügen und stehlen. Wir sind freie Fallschirmjäger, unser Vaterland ist mit uns“, heißt es in dem Text. In dem Amateur-Video tritt die Band mit blauen Baretten, gestreiften Leibchen und Medaillen an der Brust auf.
Auf die Frage eines Journalisten, warum ausgerechnet Ehemalige einer Elite-Einheit den „harten Kerl“ Putin angreifen, antwortete einer der Sänger: „Uns geht es wie dem Volk. In einem Land, in dem überall betrogen wird, wollen wir nicht leben.“
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