Aufstand in Donbas

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Wie die Presseausgabe Ostrov schreibt, hat eine die neue Macht radikal ablehnende Gruppe – sie nennen sich „Volkswehr von Donbas“ – den Stadtrat von Donezk aufgefordert, weder die neue Gebietsregierung, noch die Oberste Rada, noch das Ministerkabinett anzuerkennen, sondern selbst die Macht zu übernehmen.

Im Lauf der Sitzung bat ein gewisser Pavel Gubarev, Kommandeur der Volkslandwehr, um das Wort, das ihm die Abgeordneten jedoch verweigerten.

Darauf setzte sich der ukrainische Volksabgeordnete von der Partei der Regionen Nikolaj Lewtschenko für ihn ein und bat, dem Aktivisten aus dem Volk das Wort dennoch zu erteilen. „Ich kenne ihn schon lange, er hat uns beim Wahlkampf geholfen“, sagte Lewtschenko.

Nachdem ihm das Wort erteilt worden war, erklärte der Kommandeur, dass der Volkslandwehr Donbass bereits 7.000 Mann angehören und hat der neuen Macht folgendes Ultimatum gestellt:

„Wir verlangen, die Oberste Rada, die ihre Rechtsgrundlage verloren hat, das Ministerkabinett und die Donezker Regierung OGA sowie Andrej Schischatzki für illegitim zu erklären und einzig als legitimes Organ den Stadtrat von Donezk zu betrachten. Der Leiter der Stadtpolizei, der Staatsanwalt der Stadt, und andere Organe der Staatsmacht sind zu entlassen. Auf Beschluss des Stadtrates werden für diese Posten neue Personen ernannt. Die staatliche Finanzkammer in der Stadt soll geschlossen werden und die Rechnungsführung der Gemeindeämter staatlichen Banken übertragen werden. Alle staatlichen Steuern und sonstige Einnahmen sollen auf Konten des Stadtrates gehen.“ So in etwa kann man den Inhalt es Ultimatums wiedergeben.

Außerdem hat der Kommandeur der Landwehr die Abgeordneten aufgefordert, die Volksmacht von Sewastopol als legitim anzuerkennen und die politische, wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit aufzunehmen.

Sollten diese Forderungen nicht erfüllt werden, sieht sich die Landwehr gezwungen, den Donezker Stadtrat und alle seine Abgeordneten für illegal zu erklären und die notwendigen Maßnahmen gegenüber dem Stadtrat und jedem einzelnen Abgeordneten zu ergreifen.