Auch Marx und Engels haben in der Ukraine Haus- und Bilderverbot

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[Von Florian Rötzer] – Die ukrainische Regierung kommt bei der Korruptionsbekämpfung kaum voran, dafür aber bei der politischen Säuberung.

Die ukrainische Regierung hatte ordentlich wie in einem kommunistischem Regime mit einer Liste von Künstlern angefangen, die in der Ukraine unerwünscht sind, weil sie sich „zugunsten der Verletzung der ukrainischen territorialen Integrität und Souveränität geäußert haben“ (Künstler bedrohen die nationale Sicherheit der Ukraine).

Im September folgte eine weitere Liste mit Personen und Unternehmen, die ebenfalls vom rührigen Geheimdienst SBU erstellt und vom Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat (NSDC) überprüft worden war. Beschuldigt werden sie u.a. der „realen oder potentiellen Bedrohungen der nationalen Interessen, der nationalen Sicherheit, der Souveränität und territorialen Integrität, der Förderung terroristischer Aktivitäten“. Allerdings hatte man dort auch einige Journalisten aus dem Westen, u.a. von der BBC, aufgenommen. Die strich man dann nach Protesten eher widerwillig von der Liste (So versteht Kiew Pressefreiheit).

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