Atlantic Council will Polen zur Bastion für Krieg gegen Russland ausbauen

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[Von Clara Weiss] Der amerikanische Think Tank Atlantic Council hat am 19. Juli unter dem Titel „Aufrüstung zur Abschreckung“ (Arming for Deterrence) ein 25-seitiges Strategiepapier veröffentlicht, das zu einer massiven Aufrüstung der Nato gegen Russland aufruft.

Insbesondere Polen soll zur Bastion für einen Krieg gegen Russland ausgebaut werden. Das Papier ist eine Art Nachtrag zum Nato-Gipfel, der Anfang Juli in Warschau stattfand. Es fordert Maßnahmen, die deutlich weiter gehen als die Gipfelbeschlüsse.

Die Autoren des Papiers, Gen. Sir Richard Shirreff, ein ehemaliger hochrangiger Nato-General, und Maciej Olex-Szczytowski, ein polnischer Banker, bezeichnen Russland als „die größte geopolitische und militärische Bedrohung der Nato“. Sie behaupten, das Land habe die militärischen Kapazitäten, um die baltischen Staaten und Polen rasch anzugreifen. So sei die baltische Flotte der russischen Armee in der Lage, die Kommunikations- und die Verbindungswege zwischen den baltischen Staaten und Polen und den restlichen Nato-Ländern abzuschneiden. Gleichzeitig sei die Nato sowohl auf der Ebene der Militärausrüstung als auch auf der Ebene der Kommandostrukturen nicht gut genug auf einen Krieg vorbereitet.

Zwar zeige Russland momentan nicht den Willen zu einem Angriff auf die Nato. Dies könne sich jedoch überraschend ändern, sollte eine Krise in Russland selbst oder – als Reaktion auf die US-Außenpolitik – in einem anderen Weltteil ausbrechen.

Obwohl die Autoren behaupten, die Gefahr gehe von Russland aus, zeigt ihre Argumentation, dass sie in Wirklichkeit dafür eintreten, bei einem Angriffskrieg gegen Russland dessen Verteidigungskapazitäten schnellstmöglich mithilfe Polens und der baltischen Staaten auszuschalten.

Gut die Hälfte des Papiers besteht aus konkreten Vorschlägen für eine schnelle und umfassende Aufrüstung Polens, das bereits jetzt eine Führungsrolle bei den Kriegsvorbereitungen gegen Russland spielt. Schon die Regierung der Bürgerplattform (PO) hatte den Militärhaushalt 2014 auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben. Die gegenwärtige rechtsnationale Regierung der PiS (Recht und Gerechtigkeit) erhöht sie auf 3 Prozent des BIP (rund 14,2 Milliarden US-Dollar).

Der Atlantic Council unterstützt diesen Kurs, fordert aber seine raschere und zielstrebigere Umsetzung und eine stärkere Beteiligung der privaten Rüstungsindustrie. Neben konkreten Maßnahmen zur Modernisierung der polnischen Armee und zum Erwerb bestimmter Kampfjets und anderer Militärtechnologie schlagen die Autoren der polnischen Regierung Schritte vor, die nur als aktive Vorbereitung auf einen Krieg Sinn machen. Dazu gehören:

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