Der russische Botschafter in den Vereinigten Staaten, Anatolij Antonow, ist sich sicher, dass die NATO-Staaten nach dem Rückzug Washingtons aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (OH-Vertrag) Daten über Flüge über russisches Territorium mit den USA austauschen werden. Er wies darauf hin, dass nach dem Rückzug der USA aus dem Vertrag Russland, die NATO-Länder und die europäischen Staaten, die nicht Mitglieder in der EU sind, den Vertrag weiterhin umsetzen werden. Laut Antonow analysiert Moskau nun in aller Ruhe das Verhalten westlicher Staaten vor dem Hintergrund des Rückzugs der Vereinigten Staaten aus dem OH-Vertrag.
„Ich habe keinen Zweifel daran, dass die NATO-Staaten die Informationen, die sie aus ihren Flugzeugen erhalten werden, mit Sicherheit an die USA weitergeben werden. Heute müssen wir warten, denn die Entscheidung der USA, sich aus dem Vertrag zurückzuziehen, wird in sechs Monaten in Kraft treten. … Ich bin sicher, dass nach einer gewissen Zeitspanne angemessene Schritte unternommen werden, um die Sicherheit des russischen Staates zu gewährleisten“, so Antonow.
Er erinnerte daran, dass die Entscheidung der USA, vom Vertrag zurückzutreten, in sechs Monaten in Kraft treten wird. Zuvor werden die an der Vereinbarung beteiligten Länder eine Dringlichkeitskonferenz abhalten, auf der spezifische Entscheidungen getroffen werden.
Präsident Putin drängt den russischen Sicherheitsrat, die endgültige Position des Landes im Zusammenhang mit dem Rückzug der USA aus dem OH-Vertrag sowie über die Verlängerung des START-Vertrags, START-3, der am 5. Februar 2021 ausläuft, auszuarbeiten.
Am 21. Mai hat US-Präsident Donald Trump seinen Austritt aus dem OH-Vertrag angekündigt. Die USA nannten als Grund die Verletzung der Vertragsbedingungen durch Russland. Die Außenministerien Deutschlands und Schwedens sowie die Europäische Union brachten ihr Bedauern über den Rückzug zum Ausdruck. Sergej Rjabkow nannte die Vorwürfe der USA lächerlich. Robert O’Brien, der US-Präsidentschaftsberater für nationale Sicherheit, sagte, Washington plane Gespräche über die Kontrolle von Atomwaffen, einschließlich START-3.
[hrsg/russland.NEWS]
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