Agenten ohne Beweise für russische Desinformationkampagne

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[Von Marcus Klöckner] – Die Frage ist nicht leicht zu beantworten: Streut Russland in Deutschland Desinformationen? Zumindest steht der Verdacht seit geraumer Zeit im Raum. Nun sind die deutschen Geheimdienste über einem Zeitraum von fast einem Jahr der Frage nachgegangen, doch sie haben nichts gefunden, was belastbar den Verdacht untermauern könnte. Das geht aus einem Bericht hervor, der NDR, WDR und SZ vorliegen soll.

Georg Mascolo, ehemaliger Chefredakeur des Spiegels und Leiter des Rechercheverbundes NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung, schreibt auf einem Beitrag auf tagesschau.de, dass aus Regierungskreisen die Botschaft verlautet: „Wir haben keine Smoking Gun gefunden.“ Laut Mascolo wollte die Regierung zumindest einen Teil des Berichtes zur Veröffentlichung freigeben, da man gerne öffentlich die Interventionen Russlands präsentieren wollte. „Wir hätten gerne die gelbe Karte gezogen“, wird ein „Sicherheitsexperte“ zitiert.

Aber da keine Beweise vorliegen, halte die Regierung eine Veröffentlichung des 50-seitigen Geheimdienstberichts für nicht sinnvoll, schließlich würde dies nur zu einer weiteren Belastung der ohnehin angeschlagenen Beziehungen zu Russland führen. Auch wenn die Geheimdienste keine Beweise für mögliche Beeinflussungsversuche Russlands in der deutschen Öffentlichkeit vorfinden konnten, heißt das nicht, dass damit die Angelegenheit vom Tisch ist. Das Kanzleramt habe angeordnet, weiter der Sache nachzugehen.

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