Abchasiens Präsident zu Gesprächen bereit

Alexander Ankwab, Präsident von Abchasien 2011 Foto kremlin.ru

Der Präsident von Abchasien, Ankwab hat sich zu einem Dialog mit seinen Gegnern bereit erklärt. „Wir wollen den Dialog so gestalten, dass er zu konkreten Ergebnissen führt“, sagte Ankwab dem russischen Radiosender Kommersant FM. „Die Situation ist schwierig, aber nicht kritisch.“ Es sollten Themen besprochen werden, „die dem Land Nutzen bringen … keine ultimativen Forderungen“ gestellt werden. Der Präsident gab zu, dass das Land mit vielen Problemen zu kämpfen habe, besonders im Wirtschaftsbereich. Die Probleme sollten aber nicht politisiert und zum Zweck einer Machtübernahme instrumentalisiert werden.
Am Dienstag hatten tausende Menschen in der abchasischen Hauptstadt Suchum für einen Rücktritt von Präsident Ankwab und eine Regierungsreform demonstriert. Die Regierungsgegner hatten den Präsidentensitz blockiert und wollten die Regierungsgeschäfte vorübergehend übernehmen.
Regierungschef Leonid Lakerbaja wies darauf hin, dass Ankwab nur bei Wahlen abgewählt werden könne. Am Donnerstag hatte das Parlament der Regierung das Misstrauen ausgesprochen und den Staatschef zum Rücktritt aufgefordert.

Die Opposition hat derweil den „zeitweiligen Rat des Volksvertrauens“ gegründet und diesen beauftragt, die Funktion des höchsten Organs der Staatsgewalt zu übernehmen und seine Arbeit mit dem Parlament abzustimmen, meldet die staatliche Nachrichtenagentur Abchasiens am Freitag.

Der „zeitweilige Rat“ setzt sich hauptsächlich aus Mitgliedern des oppositionellen Koordinierungsrates zusammen, dem auch einige Parlamentsabgeordnete angehören.