Abchasien: Präsident Ankwab konferiert mit Putins Beauftragtem Surkow

Alexander Ankwab, Präsident von Abchasien 2011 Foto kremlin.ru

Der Präsident Abchasiens, Alexander Ankwab, hat sich am Donnerstag in Suchum mit dem Beauftragten des russischen Präsidenten, Wladislaw Surkow, getroffen und mit ihm die Situation in der Republik erörtert, teilte der Informationsdienst des abchasischen Präsidenten mit.

Surkow hält sich seit Mittwoch in der abchasischen Hauptstadt auf. Er soll sich mit der Führung des Landes und mit Vertretern der Opposition treffen.

Am Dienstag hatten in Suchum Tausende Menschen für den Rücktritt von Präsident Ankwab und eine Regierungsreform demonstriert. Regierungsgegner erstürmten den Präsidentensitz und erklärten, die Regierungsgeschäfte vorübergehend zu übernehmen.

Anhänger der Opposition halten weiterhin das Gebäude besetzt.

Wie der oppositionelle Ex-Chef des Staatskomitees für Jugend und Sport, Schamil Adsinba, am Mittwoch auf einer Kundgebung vor dem Präsidentensitz sagte, wird der Staatschefs Abchasiens, Alexander Ankwab, nicht mehr in das Gebäude gelassen. Dieses Haus sei für einen neuen Präsidenten da, der vom Volk gewählt werden müsse, so Adsinba.

Das Parlament hat Präsident Alexander Ankwab am Donnerstag empfohlen, seine Vollmachten freiwillig niederzulegen. 20 der 21 anwesenden Abgeordneten stimmten dafür. Es gab eine Enthaltung. Das abchasische Parlament hat 35 Sitze. Zudem sprach das Parlament mit überwiegender Stimmenmehrheit dem Kabinett das Misstrauen aus. Beide Beschlüsse traten sofort in Kraft.

Parlamentspräsident Waleri Bganba rief die Abgeordneten und den oppositionellen Koordinierungsrat auf, alles nur Mögliche zu unternehmen, um eine Besetzung von Verwaltungsgebäuden durch die Opposition nicht zuzulassen. „Ich appelliere an alle Abgeordneten, die Arbeit fortzusetzen. Wir haben eine riesige Verantwortung für die Geschicke unseres Volkes und unseres Landes übernommen“, sagte Bganba.

Die Opposition wirft Ankwab einen zunehmend autoritären Regierungsstil vor und mit ausufernder Korruption, den Staat in den Ruin zu treiben. Die Menschen klagen über Armut und schwere Kriminalität.

Abchasien, eine Republik im Südkaukasus, hatte sich nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 von Georgien gelöst und seit dem als nicht anerkannter De-facto-Staat existiert. Im August 2008 wurden Abchasien sowie die andere abtrünnige Region in Georgien, Südossetien, von Russland und dann auch von Nicaragua, Venezuela und den pazifischen Zwergstaaten Nauru und Tuvalu als unabhängige Staaten anerkannt.
Stimme Russlands / hmw