Schwere Kämpfe in der Ostukraine

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[Florian Rötzer] Die diplomatischen Bemühungen kommen nicht voran, wieder wurde ein Bus in Donezk getroffen, es gibt viele Tote und Verletzte.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte seine Kollegen aus Russland, Frankreich und der Ukraine wieder einmal nach Berlin gebeten, um den Konflikt in der Ostukraine zu entschärfen. Wie ein Gespenst wird immer wieder das Minsker Abkommen von allen Seiten beschworen. Doch beide Konfliktparteien haben an dessen Umsetzung von Anfang an kein Interesse gezeigt, den anfänglichen Waffenstillstand zur Neuaufstellung der Truppen genutzt, aber immerhin Gefangene ausgetauscht.

Während vor allem die Kämpfe um den Flughafen in Donezk und Raketenangriffe auch anderswo verstärkt aufflammten und die Ukraine eine Verstärkung der Truppen und eine Teilmobilmachung verkündete, glaubte Steinmeier nach den Gesprächen am Mittwochabend zumindest ein wenig Optimismus verbreiten zu müssen. Durchbruch habe es keinen gegeben, aber „wahrnehmbare Fortschritte“, sagte. Einmal wieder habe man sich auf die im Minsker Abkommen beschlossene Demarkationslinie und den Abzug schwerer Waffen geeinigt. Russland wolle entsprechenden Druck auf die Separatisten ausüben. Und es soll wieder die Kontaktgruppe mit Vertretern Russlands, der Ukraine und der Separatisten unter Leitung der OSZE zusammenkommen. In der gemeinsamen Erklärung werden wieder einmal alle Konfliktparteien zur Einstellung aller Kampfhandlungen aufgefordert.

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