11. Strategische Sicherheitskonsultation zwischen China und Russland

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Am Montag hat der chinesische Staatskommissar Yang Jiechi gemeinsam mit dem Sekretär der russischen föderativen Sicherheitskonferenz Nikolai Patruschew an der 11. Strategischen Sicherheitskonsultation zwischen China und Russland teilgenommen. Dabei erörterten beide Seiten eingehend die internationale Situation sowie strategische, umfassende wichtige Fragen der bilateralen Beziehungen. Sie erreichten umfangreiche Übereinkünfte erreicht.

Bei der Konsultation erklärte Yang Jiechi, Staatspräsident Xi Jinping habe an der Zeremonie zur Siegesfeier am 9. Mai teilgenommen und Russland besucht. Als wichtige Schlachtfelder jeweils in Asien und Europa während des Zweiten Weltkriegs hätten China und Russland gemeinsam den Aufruf zur Wahrung der Erfolge des Sieges über den Faschismus sowie der internationalen Fairness und Gerechtigkeit zum Ausdruck gebracht. Internationale Beziehungen neuen Typs mit Kooperation und gegenseitigem Nutzen als Hauptmotiv sollten etabliert werden. Dies habe eine wichtige praktische Bedeutung und weitreichenden historischen Einfluss.

Yang fügte hinzu, beide Staatsoberhäupter hätten die nächsten Entwicklungsorientierungen und wichtige Zusammenarbeitsbereiche in der Zukunft festgelegt. In diesem Sinne müssten beide Staaten einander bei Fragen in Kerninteressen unterstützen. Chinas Seidenstraßen-Aufbau sollte mit dem Aufbau der europäisch-asiatischen Wirtschaftsunion verbunden werden. Die traditionelle Freundschaft zwischen beiden Völkern müsse kontinuierlich gefestigt werden. Koordinierung und Konsultation beider Staaten in internationalen bzw. regionalen Angelegenheiten sollten vertieft werden. Nur so könnten für die bilaterale strategische Partnerschaft neue Impulse gegeben werden.

Patruschew erwiderte, die chinesisch-russischen Beziehungen seien in der besten Phase ihrer Geschichte. Beide Staaten pflegten im BRICS- bzw. SCO-Mechanismus enge Kooperationen, sowie in wichtigen internationalen und regionalen Fragen eine gute Koordinierung. Zudem lehnten sie entschieden die Versuche einiger internationaler Kräfte zur Verdrehung der Tatsachen bei den Siegeserfolgen im Zweiten Weltkrieg ab.

Beide Seiten zeigen sich einig:

China wird nach allen Kräften Russland bei der Veranstaltung des BRICS- bzw. SCO-Gipfels im Juli unterstützen. Beide Seiten werden sich auf die bevorstehende China-Reise des russischen Präsidenten Wladimir Putin im September vorbereiten.

Beide Staaten werden einander kontinuierlich den eigenen Gegebenheiten entsprechend die gegenseitigen Entwicklungswege unterstützen. Auch wollen sie sich bei der Wahrung der Souveränität, der territorialen Integrität, der Sicherheit und Stabilität gegenseitig unterstützen. In diesem Sinne müssten fremde Interventionen und einseitige Sanktionen abgelehnt werden.

Die Zusammenarbeit beider Armeen muss intensiviert werden. Die gemeinsame, umfassende, kooperative und nachhaltige Sicherheitsidee muss umgesetzt werden.

Die Sicherheit eines Staats und eines Staatsblocks dürfe nicht durch die Gefährdung der Sicherheit anderer Länder gewährleistet werden. Eine unilaterale Entwicklung bzw. Stationierung von Raketenabwehrsystemen werde die globale strategische Stabilität und internationale Sicherheit gefährden.

Durch eine konstruktive Kooperation in der Region Asien-Pazifik würden Frieden, Stabilität und Prosperität in der Region gemeinsam gewahrt.

Durch eine Wiederaufnahme der Sechsergespräche solle der Denuklearisierungsprozess auf der koreanischen Halbinsel gefördert werden. Der nationale Versöhnungsprozess in Afghanistan „von Afghanen und für Afghanen“ solle vorangetrieben werden. Der friedliche Wiederaufbau in Afghanistan müsse verstärkt unterstützt werden.

Eine Verabschiedung der umfassenden Vereinbarung über die iranische Atomfrage solle gefördert werden. Das internationale Atomwaffensperrsystem und der Frieden bzw. die Stabilität im Nahen Osten müssten gewahrt werden.

Die Ukraine-Krise solle auf politische Weise beigelegt werden. Ein Gleichgewicht aller Seiten in der Ukraine sowie ein Gleichgewicht in den ukrainischen Ost-West-Beziehungen sollten verwirklicht werden. So bald wie möglich sollen Frieden und Stabilität in der Ukraine und auf dem gesamten europäischen Kontinent sichergestellt werden.

[CRI-Online]