Werbung bei Telegram illegal? Staatsduma fordert Erklärung von Roskomnadzor

In Russland darf Werbung in Telegram nicht verboten werden, solange der Messenger nicht als extremistische oder terroristische Ressource eingestuft wird und sein Betrieb auf dem Territorium Russlands nicht offiziell untersagt ist. Dies erklärte Alexander Juschtschenko, erster stellvertretender Vorsitzender des Duma-Ausschusses für Informationspolitik.

„Lassen Sie uns vom Wortlaut des Gesetzes ausgehen. Und was die Tatsache betrifft, dass die Medienaufsicht Roskomnadzor (RKN) es gewohnt ist, auf alle Fragen mit ‚ausführlich‘ zu antworten, sollen wir dann für sie spekulieren?“, sagte der Abgeordnete Juschtschenko. „Geben Sie eine klare Erklärung!“

Der andere stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Oleg Matwejewitsch, teilte mit, dass „all dies“ weder in der Duma noch im Ausschuss diskutiert werde.

Am Vortag hatte die Föderale Antimonopoldienststelle (FAS) erklärt, dass angesichts der Einschränkungen des Dienstes durch RKN die Platzierung von Werbung in Telegram illegal sei. Die FAS warnte, dass sowohl der Werbetreibende als auch der Werbedistributor haftbar gemacht werden können. Auf die Bitte um eine Stellungnahme hin verwies RKN auf die „ausführlichen Erläuterungen der FAS“.

Gleichzeitig muss die RKN an einer Stellungnahme gegenüber Gerüchten arbeiten, sie habe Milliarden Rubel für die Erprobung eines geschlossenen Pendants zur chinesischen Firewall erhalten. Den Quellen zufolge geht es um die Schaffung eines Systems zur tiefgreifenden Filterung des Internetverkehrs. Das System ähnele einem Modell, das dem chinesischen „Goldenen Schild” ähnelt: automatische Filterung des Datenverkehrs, Priorität für interne Dienste und die Möglichkeit, den Zugang zu ausländischen Plattformen schnell zu sperren. Ein separater Bereich sei die Einführung von neuronalen Netzen zur Analyse und Blockierung unerwünschter Inhalte.

Das Projekt befinde sich bereits in der Phase der technischen Tests. Russische Experten hätten bereits begonnen, öffentlich über die Möglichkeit einer vollständig autonomen Internetinfrastruktur bis 2028 zu sprechen.