Skripal: Kultur-Politische Initiative aus Dresden

In einem von der Malerin Angela Hampel initiierten offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisieren Künstler, Wissenschaftler und Ingenieure die deutsche Regierung, im Fall Skripal „Strafmaßnahmen gegen Russland gefordert, ohne konkrete Beweise zu haben.“ Den Offenen Brief veröffentlichte die Sächsische Zeitung.

Die Unterzeichner des Briefes fordern die Politiker auf, den Fall ohne Vorverurteilung aufzuklären. Sie schreiben: „Erinnern Sie sich bitte an die Zeit, als sie noch Physikerin waren. Wenn ein Physiker ein Elementarteilchen entdeckt hatte, oder ein Chemiker eine neue Substanz synthetisieren konnte: Welche präzisen und unwiderlegbaren Argumente musste er präsentieren, damit diese Erkenntnisse in das betreffende Fachgebiet aufgenommen wurden. Da nützte es nicht, mit einer Machtgeste oder medialem Rummel zu operieren. Es waren stringente Beweise gefordert.

Anders scheint das in der Politik zu sein: Wer die Macht hat, muss nichts beweisen. Ein paar Behauptungen, zurechtgezimmert und zu Pseudo-Beweisen stilisiert, reichen, um die Massenmedien, und über diese einen großen Teil des Volkes, zu überzeugen, dass Strafmaßnahmen legitim sind.

Dem kritischen Betrachter erscheint es dadurch oft so, als wäre die Kausalität genau umgekehrt: Nicht das Verbrechen und die darüber offengelegten Beweise sind der Ausgangspunkt für die strafende Maßnahme, sondern die beabsichtigte Maßnahme ist der Ausgangspunkt für die erzeugten Beweise (manchmal auch für das stattgefundene Verbrechen).“

Von der deutschen Bundesregierung erwarten die Unterzeichner, „dass sie sich nachdrücklich für eine Deeskalation in der Russlandpolitik und eine Verbesserung der Beziehungen einsetzt.“

[hub/russland.NEWS]

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